Deutschland und Polen vertiefen Militärkooperation

Verteidigungsminister Boris Pistorius ist zu den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen nach Warschau gereist. Beide Länder wollen die militärische Zusammenarbeit noch weiter ausbauen. Rüstungskooperationen und ein intensiverer Austausch der Streitkräfte sind vorgesehen, um vor allem die Verteidigungskapazitäten beider Länder zu erhöhen. 

Ziel des deutsch-polnischen Regierungstreffens ist die Vertiefung der vertrauensvollen Zusammenarbeit beider Länder. Angeführt wurden die Delegationen von Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Donald Tusk. Die Regierungen haben einen deutsch-polnischen Aktionsplan zur Ausrichtung der Kooperation beschlossen, der auch die Sicherheits- und Verteidigungspolitik betrifft:

• Steigerung des europäischen Beitrags zur Sicherheit des euroatlantischen Raumes,
• umfassende Stärkung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke,
• Intensivierung der Zusammenarbeit bei Beschaffungen, Rüstungsprojekten sowie Forschungs- und Entwicklungsprogrammen,
• Etablierung eines regelmäßigen Cyberdialogs und Ausweitung der Kooperation in Bezug auf hybride Bedrohungen,
• Vertiefung der Streitkräftekooperation durch Teilnahme an Militärübungen auf bilateraler Ebene und auf Bündnisebene.

Bündnissolidarität an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke

Bei dem Treffen hat sich Minister Pistorius mit seinem polnischen Amtskollegen Władysław Kosiniak-Kamysz über die sicherheits- und verteidigungspolitische Lage sowie gemeinsame Vorhaben ausgetauscht. Die beiden hatten sich erst kürzlich beim französischen Verteidigungsminister in Paris im Format des Weimarer Dreiecks getroffen und eine gemeinsame Übung der Streitkräfte aller drei Länder in Polen an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke im nächsten Jahr angekündigt. Es ist ein weiterer Beitrag zu einer glaubwürdigen Abschreckung gegenüber Bedrohungen des Bündnisterritoriums.

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Die Sicherheit der osteuropäischen Verbündeten und der Zusammenhalt in der NATONorth Atlantic Treaty Organization sind für Deutschland äußerst wichtig. Das zeigt auch das deutsche Engagement entlang der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke zum Beispiel mit der geplanten Brigade Litauen, die dauerhaft im Baltikum stationiert wird. Auch Polen konnte sich bereits auf die deutsche Bündnissolidarität verlassen: Als Reaktion auf einen Raketeneinschlag im Osten des Landes Ende 2022 wurden kurzfristig zum Schutz von Bevölkerung und Infrastruktur PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Feuereinheiten der Luftwaffe in Ostpolen stationiert.

Stärkung der militärischen Mobilität in Europa

Insbesondere im Multinationalen Korps Nordost gibt es gemeinsam mit Dänemark bereits eine seit vielen Jahre gut eingespielte Zusammenarbeit. Sollten NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verbände zum Schutz der Ostflanke verlegt werden müssen, würde das Korps in Szczecin hierbei eine Schlüsselfunktion einnehmen. Dem Multinationalen Korps Nordost wird im nächsten Jahr die deutsche Division 2025 unterstellt. Sie soll der NATONorth Atlantic Treaty Organization gemäß dem neuen Force Model – der Streitkräfteplanung – als einsatzbereite gepanzerte Division für die Bündnisverteidigung zur Verfügung stehen. Den Kern dafür bildet die in Veitshöchheim bei Würzburg ansässige 10. Panzerdivision, die mit zusätzlich unterstellten Verbänden noch verstärkt wird. 

Haupteinsatzgebiet des neuen Großverbandes mit bis zu 30.000 Soldatinnen und Soldaten werden nach den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Regionalplänen Polen und Litauen sein. Die deutsche Division wird also unmittelbar dem Schutz Polens dienen. Ab Ende dieses Jahres wird zudem ein polnischer General als Kommandeur das Multinationale Korps Nordost führen.

Der Transport von Truppen, Material und Nachschub im möglichen Bündnisfall von den Tiefseehäfen der Nordsee an die Ostflanke ist derzeit einer der Schwerpunkte der deutsch-polnischen Militärkooperation. Gemeinsam mit den Niederlanden entwickeln Deutschland und Polen einen grenzüberschreitenden Musterkorridor für den militärischen Verkehr von Westen nach Osten. Die gemeinsame Stärkung der Treibstoffversorgungskette der NATONorth Atlantic Treaty Organization wurde ebenfalls in Warschau vereinbart. 

Eine weitere enge Zusammenarbeit ist beim künftigen maritimen Kommando für die Ostsee geplant. Deutschland wird ab Oktober die Führung dieses NATONorth Atlantic Treaty Organization-Kommandos übernehmen und Polen wird den stellvertretenden Kommandeur stellen. Gemeinsam werden Deutschland und Polen dann Verantwortung für den Ostseeraum im Auftrag der NATONorth Atlantic Treaty Organization haben.

Die Rüstungskooperation mit Polen soll ebenfalls ausgebaut werden. „Polen und Deutschland werden erörtern, wie sich das bestehende Potenzial militärtechnischer und industrieller Zusammenarbeit wirksam nutzen lässt, um die Verteidigungskapazitäten beider Streitkräfte zu steigern und die Interoperabilität weiter zu verbessern“, heißt es im Aktionsplan. Insbesondere in den Bereichen Panzer und Munition sowie U-Boote und Seeminen sollen gemeinsame Initiativen entwickelt werden. Polen erwägt auch, sich an der von Deutschland koordinierten European Sky Shield Initiative zu beteiligen.

Ukraine-Unterstützung im Fokus

Gemeinsam mit Polen unterstützt Deutschland die Ukraine humanitär, finanziell und auch mit militärischer Ausrüstung bei ihrer Verteidigung gegen die russische Aggression. Vor allem in der Ausbildungsmission EUMAMEuropean Union Military Assistance Mission Ukraine der Europäischen Union arbeiten die deutschen und polnischen Streitkräfte eng zusammen. Zwei multinational aufgestellte Schwesterkommandos, eines im polnischen Żagań und eines im brandenburgischen Strausberg, koordinieren das Training für die ukrainischen Soldatinnen und Soldaten, an dem sich zahlreiche weitere europäische Staaten beteiligen. 

Darüber hinaus hat Deutschland in der von Polen geführten Fähigkeitskoalition zu gepanzerten Fahrzeugen gemeinsam mit Italien den Co-Lead übernommen. In Fähigkeitskoalitionen – den sogenannten Capability Coalitions – haben sich Verbündete und Partnerstaaten zusammengeschlossen, um ihre Ukraine-Unterstützung zu koordinieren. Es geht dabei um einen strukturierten und langfristig angelegten Fähigkeitsaufbau der ukrainischen Streitkräfte.