Ramstein-Format: Deutschland liefert vier weitere Feuereinheiten IRIS-T SLM Infra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range

Die Mitgliedstaaten der Ukraine Defence Contact Group haben weitere militärische Hilfen an die Ukraine auf den Weg gebracht. Deutschland leistet in diesem auch Ramstein-Format genannten Gremium seinen Beitrag – jetzt und in Zukunft.

Deutschland wird der Ukraine vier weitere Feuereinheiten des Flugabwehrsystems IRIS-T SLM Infra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range inklusive Lenkflugkörpern liefern. Das erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei einer Videokonferenz mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen der Ukraine Defence Contact Group. Das Gremium, in dem die beteiligten Nationen ihre Hilfe für die Ukraine koordinieren, kam nun bereits zum 17. Mal zusammen. Zudem unterstrich Pistorius bei dem Treffen am 22. November 2023, Deutschland werde weiter verlässlich an der Seite der Ukraine stehen – jetzt und auf Dauer.

Besuch in der Ukraine

Der Minister hatte sich gerade erst direkt vor Ort ein Bild von der Lage in der Ukraine gemacht. Pistorius betonte, er habe die Gelegenheit gehabt, gemeinsam mit seinem ukrainischen Amtskollegen Rustem Umjerow die ukrainischen Truppen unmittelbar vor ihrem Einsatz und in den PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Stellungen um Kiew herum zu besuchen. 

Darüber hinaus habe er auf Einladung von Präsident Wolodymyr Selenskij an einer Ordensverleihung teilgenommen, auf der ukrainische Soldatinnen und Soldaten für ihre Verdienste im Krieg gegen den Aggressor geehrt wurden. Der Präsident und auch der Minister haben einige der Orden an die Witwen, Mütter und Schwestern von gefallenen ukrainischen Soldaten übergeben müssen. Selten in seinem Leben habe ihn etwas mehr bewegt, schilderte Pistorius seinen Kolleginnen und Kollegen. „Ich bin erschüttert darüber, was die russische Aggression anrichtet, welches Leid sie über die Ukraine, ihre Menschen, ihre Dörfer und Städte bringt“, sagte Pistorius. 

Zugleich zeigte er sich davon beeindruckt, mit welcher Entschlossenheit und mit welchem Freiheitswillen sich die Ukraine gegen die russische Aggression stemmt. Es sei für Deutschland Verpflichtung, nicht nachzulassen in seiner Unterstützung der Ukraine bei ihrem Abwehrkampf gegen Russland – was auch immer in der Welt passiere.

Der Minister gab beim Ramstein-Format folgende weitere deutsche Unterstützungsleistungen an die Ukraine bekannt: 

• Vier weitere Feuereinheiten des Flugabwehrsystems IRIS-T SLM Infra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range mit Lenkflugkörpern als dritte Tranche für die Übergabe ab 2025. Sie ergänzen die vor wenigen Wochen übergebenen IRIS-T SLM Infra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range-Systeme der ersten Tranche und die weiteren PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Systeme, die nach Abschluss der Ausbildung der ukrainischen Soldatinnen und Soldaten noch in diesem Jahr die Ukraine erreichen sollen.
• Drohnen und Drohnenabwehrsysteme
• Weitere Minenräumfahrzeuge
• Satellitenkommunikation
• Modernste Radargeräte
• Ausrüstung für den elektronischen Kampf
• Ein umfangreiches Paket zur Stärkung der Infanterie
• Winterausrüstung
• Modernste Panzerabwehrrichtminen
• Weitere Schuss Artilleriemunition

Deutschlands neu beschlossene Zusagen an die Ukraine haben ein Volumen von über 1,3 Milliarden Euro. Mit ihnen kommt die Bundesregierung gezielt dem akuten Bedarf der ukrainischen Streitkräfte nach.

Langfristiger Aufbau neuer ukrainischer Streitkräfte

Doch beim virtuellen Treffen der Ukraine Defence Contact Group ging es nicht nur um die aktuelle Unterstützung des angegriffenen Landes, sondern auch um den langfristigen Fähigkeitsaufbau künftiger ukrainischer Streitkräfte. Auch dazu will Deutschland laut Pistorius substanziell beitragen. Hierfür werde nun die langfristige Planung in Angriff genommen. Deutschland übernimmt dabei zusammen mit Frankreich die Führung einer zentralen Fähigkeitskoalition. Pistorius machte deutlich, dass die Bundesregierung in der vergangenen Woche gemeinsam mit der französischen mehr als 20 Staaten zusammengebracht habe, um die Fähigkeitskoalition Bodengestützte Luftverteidigung (Capability Coalition Ground Based Air Defence) aufzubauen.

Der Minister machte unmissverständlich klar, die ukrainischen Streitkräfte müssten so stark gemacht werden, dass sie die Aggression Russlands heute besiegen und morgen jeden Versuch eines weiteren Angriffes abschrecken könnten. „Das ist Auftrag und Verpflichtung dieser Gruppe“, so Pistorius, „sodass wir bald gemeinsam in die Ukraine und durch die Ukraine reisen können, eine Ukraine die sicher, unabhängig und frei ist.“

Die Bundesregierung stehe bereit, die Ukraine Future Forces Initiative zu unterstützen und auch weiterhin einen erheblichen Beitrag zur Modernisierung und Ertüchtigung der ukrainischen Streitkräfte zu leisten.

Minister weist auf bereits erbrachte deutsche Beiträge hin

Boris Pistorius wies anlässlich des Treffens der Ukraine Defence Contact Group auch darauf hin, dass Deutschland seit Beginn des Krieges vor einem Jahr und neun Monaten bereits enorme Beiträge geleistet habe. Beispielsweise seien etwa die ukrainischen Streitkräfte auf dem Feld der Luftverteidigung massiv gestärkt worden – so durch die Lieferung von Luftverteidigungssystemen wie PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target, IRIS-T SLM Infra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range und IRIS-T SLSInfra Red Imaging System–Tail/Thrust Vector-Controlled, Surface Launched Short Range sowie durch fast 50 Flugabwehrkanonenpanzer Gepard einschließlich Munition.

Weitere Fähigkeitskoalition

Der Minister betonte zudem, dass Deutschland seine Unterstützung in Zukunft nicht auf die Fähigkeitskoalition Bodengestützte Luftverteidigung beschränken werde, sondern auch andere Capability Coalitions unterstützen wolle.

Bei der nächsten Konferenz zu diesem Thema, voraussichtlich schon im Dezember in Berlin, würden weitere Schritte im Kreis der Partner erörtert.