Deutschland und Japan stehen Seite an Seite für die Sicherheit im Indo-Pazifik

Japan ist einer der wichtigsten Wertepartner Deutschlands im indopazifischen Raum. Auf Basis der Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung engagiert sich Deutschland dort auch sicherheitspolitisch. Die aktuellen Gespräche der Außen- und Verteidigungsministerinnen und -minister unterstreichen die besonderen Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Angesichts zunehmender Spannungen im Indo-Pazifik ist der enge Austausch sowie die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Japan im Bereich Sicherheit und Verteidigung wichtiger denn je. Beide Staaten stehen mit ihren Partnern und Verbündeten außerdem geschlossen zur Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen den russischen Angriffskrieg.

Wohlstand des Westens in Gefahr

Die Konsultationen der Außen- und Verteidigungsministerinnen und -minister am 3. November fallen in eine Zeit, die von tektonischen Verschiebungen der internationalen Ordnung geprägt sind. Neben dem Ukraine-Krieg, der das sicherheitspolitische Gefüge in Europe grundlegend verändert sowie global die Energie- und Nahrungsmittelsicherheit in Frage stellt, stehen mit den wachsenden Spannungen im Indo-Pazifik und dem Klimawandel enorme Herausforderungen an. Wohlstand, Sicherheit und Stabilität– inmitten der immer noch anhaltenden Corona-Pandemie – sind in Gefahr.

Im Indo-Pazifik sind der Erhalt der internationalen, regelbasierten Ordnung, freie Handelswege, territoriale Unversehrtheit und ein friedlicher Interessenausgleich der Anrainer untereinander im deutschen Interesse.

Rapid Pacific 2022

Die Bundesregierung hat im September 2020 ihre Leitlinien zum Indo-Pazifik beschlossen. In diesen heißt es unter anderem: „Mit dem Aufstieg Asiens verschieben sich die politischen und ökonomischen Gewichte zunehmend in den indopazifischen Raum. Die Region wird zum Schlüssel für die Ausgestaltung der internationalen Ordnung im 21. Jahrhundert.“

Deshalb hat Deutschland auch sein sicherheitspolitisches Engagement in dieser Weltregion deutlich intensiviert. Ein Beispiel ist das Indo-Pacific Deployment der Luftwaffe mit Namen Rapid Pacific 22 vom Sommer 2022. Gemeinsam mit den australischen und japanischen Streitkräften sowie mit weiteren Partnern nahm die deutsche Luftwaffe mit insgesamt sechs Eurofightern, Lufttransportflugzeugen A400M und mehrrollenfähigen A330 MRTTMulti Role Tanker Transport (Multi-Role Tanker Transport) unter anderem an der multinationalen Übung Pitch Black 22 in Australien teil.

Mit der raschen Verlegung in die Region bewies die Luftwaffe ihre Einsatzbereitschaft und Interoperabilität mit den verschiedenen Partnern, darunter auch Japan. Gleichzeitig übernahm sie ihre Verantwortung in Europa bei der Absicherung des baltischen Luftraumes, dem NATONorth Atlantic Treaty Organization Air Policing. 

Fregatte „Bayern“

Bereits der Besuch der Fregatte „Bayern“ im November 2021 in Tokio hatte die militärische Bedeutung und Leistungsfähigkeit der Partnerschaft beider Länder im Indo-Pazifik unterstrichen. Es war der erste Hafenbesuch eines Schiffes der deutschen Marine in Japan seit 19 Jahren.

Der Besuch war ein Zeichen deutsch-japanischer Wertepartnerschaft. Gemeinsam mit der japanischen Marine und weiteren Verbündeten führte die Fregatte „Bayern“ Übungen durch und beteiligte sich beispielsweise an der Überwachung der Sanktionen gegen Nordkorea, um so eine vollständige, nachprüfbare und unumkehrbare Abrüstung aller Massenvernichtungswaffen und ballistischen Flugkörper Nordkoreas durchzusetzen.

Die von Japan angeführte maritime Kontrolle des Waffenembargos der Vereinten Nationen ist ein wichtiges Engagement für die Sicherheit in der Region und ein wertvoller Beitrag für die Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung. Nicht nur in der indopazifischen Region gilt es, friedliche Konfliktlösungen und Stabilität mit Nachdruck zu unterstützen.

Berlins Interessen im Indo-Pazifik

Die Teilnahme der Bundeswehr an Übungen im indopazifischen Raum und die damit einhergehende verbesserte Zusammenarbeit mit unseren engen sicherheitspolitischen Partnern sind ein starkes und öffentlichkeitswirksames Signal dafür, dass Deutschland und Japan Seite an Seite für Frieden, Freiheit und Sicherheit einstehen. Eng mit der EUEuropäische Union abgestimmt geht es vor allem darum, zum Erhalt und der Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung inklusive des ungehinderten Zuganges zur hohen See und Freiheit der internationalen Handelswege beizutragen. 

Deutsch-japanisches Geheimschutzabkommen

Ein weiteres Element ist in diesem Kontext das strategisch bedeutsame Geheimschutzabkommen zwischen Deutschland und Japan, das im Jahr 2021 abgeschlossen wurde. Es ist für beide Staaten eine wichtige Voraussetzung, um die Zusammenarbeit im Bereich der Nachrichtendienste, aber auch bei Rüstung, Technologie und Cybersicherheit weiter vertiefen zu können.