Pistorius vereinbart mit indischem Amtskollegen stärkere Militärkooperation

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bei seiner Indo-Pazifik-Reise eine engere Zusammenarbeit Deutschlands mit Indien und weiteren wichtigen Partnern in der Region vereinbart. Er bekannte sich zu einem stärkeren deutschen Engagement für die Verteidigung der regelbasierten internationalen Ordnung – auch mit militärischen Mitteln.

In Indien, der letzten Station seiner Reise, traf Pistorius am Dienstag in Neu-Delhi seinen Amtskollegen Rajnath Singh. Indien, seit diesem Jahr das bevölkerungsreichste Land der Erde, sei „ein wichtiger, um nicht zu sagen, der wichtigste strategische Partner für Europa und für Deutschland“, betonte Pistorius. „Demzufolge müssen wir ihn auch so behandeln.“

Deutschland und Indien wollen Zusammenarbeit vertiefen

Die Minister waren sich einig, dass beide Staaten ihre Beziehungen vertiefen wollen. „Wir haben darüber gesprochen, dass unsere Verbindung, unsere strategische Partnerschaft mehr an Dynamik gewinnen soll und muss – vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in der Region, aber auch weltweit“, sagte Pistorius. Das Thema Verteidigung sei in besonderer Weise eine Säule dieser Partnerschaft.

Pistorius: „Wenn wir die strategische Partnerschaft ernst nehmen – das tun wir – und sie ausbauen wollen im Interesse der Bewältigung der Situation im Indo-Pazifik, auch über die nächste Dekade hinweg, brauchen wir eine verlässliche Kooperation im Bereich Rüstung und militärischer Zusammenarbeit mit den strategisch zuverlässigen Partnern. Und dazu zählt Indien.“

Für 2024 gemeinsame Militärübung mit Indien geplant

Um für eine regelbasierte internationale Ordnung einzutreten, wird Deutschland 2024 – wie schon 2021 – mit seiner Marine Flagge im Indo-Pazifik zeigen. In diesem Rahmen soll es auch eine mehrtägige anspruchsvolle Übung einer deutschen Fregatte und eines Versorgungsschiffes mit der indischen Marine geben, wie Pistorius ankündigte.

Zudem wollen beide Staaten die Rüstungskooperation vertiefen. Indien hat Pistorius zufolge Interesse an der Lieferung von sechs U-Booten aus deutscher Produktion bekundet. „Das könnte ein Leuchtturmprojekt werden“, sagte Pistorius nach dem Gespräch mit seinem Amtskollegen, an dem auch Vertreter der deutschen Rüstungsindustrie teilnahmen.

Thema des Gespräches war auch der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Indien, das sich in der Vergangenheit neutral zu der russischen Aggression verhielt, versuche, seine Abhängigkeit von Russland bei der Rüstung deutlich und schnell zu reduzieren, berichtete Pistorius. Dabei wolle Deutschland als einer der größten Handelspartner Indiens helfen.

Auch Partnerschaft mit Indonesien soll enger werden

Tags zuvor war Pistorius auf seiner Indo-Pazifik-Reise in Indonesien mit seinem Amtskollegen Prabowo Subianto zusammengetroffen. Indonesien, Mitglied der G20Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer und Schlüsselstaat in der Region, hat in diesem Jahr den Vorsitz der Vereinigung der südostasiatischen Staaten ASEANAssociation of Southeast Asian Nations inne. Nach dem Gespräch sagte Pistorius, Indonesien sei seit Jahrzehnten ein sehr guter Partner Deutschlands. „Wir haben vereinbart, dieses Verhältnis zu stärken und auszubauen.“ Dies betrifft auch die militärischen Beziehungen. So hatte Indonesien bei der deutschen Industrie zwei Minensuchboote bestellt, die in Kürze geliefert werden sollen.

Pistorius traf bei seiner fast einwöchigen Reise mit zahlreichen politischen und militärischen Entscheidungsträgern von Staaten des Indo-Pazifik-Raumes, aber auch mit Vertretern von Wissenschaft und von Unternehmen zusammen. Zu Beginn seiner Reise hatte er in Singapur seinen Amtskollegen Ng Eng Hen getroffen und anschließend am Shangri-La-Dialog teilgenommen, der bedeutendsten Sicherheitskonferenz im ostasiatischen Raum.

Deutschland will Engagement in der Indo-Pazifik-Region ausbauen

Dort hatte Pistorius die Bedeutung der Indo-Pazifik-Region für Wohlstand und internationale Sicherheit betont. Spannungen oder gar bewaffnete Konflikte in der Region hätten ernste negative Folgen auch für den Rest der Welt. „Deshalb engagiert sich Deutschland für Frieden und Sicherheit im Indo-Pazifik“, sagte Pistorius. „Wir sind bereit, unser Engagement in den nächsten Jahren auszubauen.“

„Wir müssen unsere regelbasierte internationale Ordnung verteidigen, unabhängig davon, wo sie herausgefordert wird“, sagte Pistorius und bekannte sich auch zu einem militärischen Beitrag Deutschlands. Die für 2024 geplante Entsendung von Schiffen der deutschen Marine in den Indo-Pazifik sei aber „nicht gegen irgendeine Nation gerichtet“, betonte Pistorius. Im Gegenteil: Es gehe darum, die regelbasierte international Ordnung zu schützen – sei es im Mittelmeer, im Golf von Bengalen oder im Südchinesischen Meer.