Deutschland und Frankreich vertiefen militärische Zusammenarbeit

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron bekräftigten beim jährlichen deutsch-französischen Ministerrat am 13. Juli in Paris den Willen zur engen Zusammenarbeit beider Länder. Eine noch intensivere Kooperation bei Rüstungsprojekten wurde vereinbart.

Merkel und Macron kündigten die Entwicklung eines neuen Kampfjets an, der langfristig die aktuellen Kampfflugzeug-Flotten beider Länder ersetzen soll. Bislang fliegen die deutsche und die französische Luftwaffe mit unterschiedlichen Jets. In den nächsten Jahren solle ein Zeitplan entwickelt werden, sagte Kanzlerin Merkel in Paris.

Projekte gemeinsam stemmen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte, es sei „viel klüger, dass wir Europäer die nächste Generation von Gerät und Technologie gemeinsam entwickeln, ob Panzer oder Flugzeug. Große Projekte, die keiner alleine stemmen kann, sind europäisch möglich.“

Deutschland ist schon mit Frankreich, Italien und Spanien an der Entwicklung der Euro-Drohne beteiligt. Laut von der Leyen müsse es künftig europäische Gemeinsamkeiten öfter geben – „von einheitlicher abhörsicherer Funktechnologie über eine Battlegroup bis hin zu Cyber“. Darüber hinaus prüfen beide Länder die gemeinsame Beschaffung eines neuen Kampfpanzers und eines Seefernaufklärers. Die Vorhaben sollten auch anderen europäischen Staaten offenstehen.

Motor für die Verteidigungsunion

Bei dem Treffen in Paris mit zahlreichen Ministern beider Länder verständigten sich Deutschland und Frankreich auch auf gemeinsame Positionen zur Weiterentwicklung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ministerin von der Leyen betonte: „Mit dem heutigen Deutsch-Französischen Sicherheitsrat werden Frankreich und Deutschland wieder zum Motor für die europäische Verteidigungsunion“.

Deutschland und Frankreich vereinbarten Teilnahme-Bedingungen für die Ständige strukturierte Zusammenarbeit (Permanent Structured Cooperation, PESCOPermanent Structured Cooperation) der EUEuropäische Union-Länder im Verteidigungsbereich. Hierbei verpflichten sich interessierte EUEuropäische Union-Staaten verbindlich, ausgewählte Verteidigungsprojekte gemeinsam umzusetzen. Nachdem die gemeinsame europäische Kommandozentrale bereits im Frühjahr errichtet worden sei, brachte der gemeinsame Sicherheitsrat den „deutsch-französischen Vorschlag für einen Rahmen zur Verteidigungsunion (PESCOPermanent Structured Cooperation) und einen Europäischen Verteidigungsfonds auf den Weg“, so von der Leyen. Die Ziele wurden in einer gemeinsamen Erklärung festgehalten.

Gemeinsames Afrika-Engagement

Darüber hinaus haben Deutschland und Frankreich eine „Allianz für den Sahel“ initiiert, die durch eine engere Abstimmung und signifikante finanzielle Mittel zur Stabilität und zur Entwicklung der afrikanischen Region beitragen soll. In den beiden UNUnited Nations- und EUEuropäische Union-Einsätzen in Mali arbeiten die deutschen und französischen Streitkräfte sehr eng zusammen und unterstützen mit konkreten Projekten die Länder der G5-Sahel, ein Zusammenschluss von Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad.