Annegret Kramp-Karrenbauer und Eberhard Zorn informieren die Öffentlichkeit über die Anstrengungen der Bundeswehr bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie.
Sicherheit geht vor: In der Coronakrise gehen auch die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt in Friedenszeiten und der ranghöchste Soldat Deutschlands auf Distanz. Normalerweise passt bei ihren gemeinsamen Auftritten kein Blatt zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer und Eberhard Zorn. Heute, bei ihrer Pressekonferenz in Berlin, bleibt ein Stuhl zwischen Beiden frei. Auch die Journalisten im Publikum halten Abstand. Niemand will eine Infektion mit dem tückischen Virus riskieren. Sicher ist sicher.
Auf die Bundeswehr ist Verlass – und in schweren Zeiten wie diesen ganz besonders. Diese Botschaft haben Kramp-Karrenbauer und Zorn an diesem Donnerstag mitgebracht. Wie läuft es mit der Amtshilfe, wie wird der Schutz des Landes gewährleistet, und wie steht es um die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten in den Einsätzen? Das sind die Fragen, die Land und Leute derzeit bewegen. Ihre Beantwortung durch die Ministerin und den Generalinspekteur dauert gut 75 Minuten.
Genau wie der Rest der Republik befindet sich die Bundeswehr im Krisenmodus. Alle, deren Dienste ihre körperliche Anwesenheit nicht unbedingt erforderlich machen, arbeiten von zu Hause aus. Im Ministerium wurde ein „Lagezentrum Corona“ eingerichtet, um den Überblick über die Entwicklungen zu behalten. Täglich werden neue Leitlinien zum Umgang mit der Pandemie verbreitet. Am Donnerstagmorgen wurden allein in Deutschland rund 12.000 Infizierte gemeldet, mehr als 30 Menschen sind dem Virus schon erlegen. Unter den Bundeswehrangehörigen gibt es bislang 400 Verdachtsfälle und 52 Infizierte.
„Uns allen muss bewusst sein, dass dieser Kampf gegen das Virus ein Marathon ist“, sagt die Ministerin zum Auftakt. Noch sei die Bundeswehr nicht so stark gefordert wie zivile Stellen, aber: „Wir bereiten uns darauf vor, dass – wenn die Durchhaltefähigkeit der zivilen Kräfte an eine Grenze kommt – die Bundeswehr mit ihren Fähigkeiten zur Verfügung steht.“ Man werde alles tun, um die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verlangsamen.
50 Amtshilfeersuchen beziehungsweise Voranfragen seien in den letzten Tagen an die Bundeswehr gestellt worden, sagt die Ministerin. Derzeit helfe man „in einer sehr pragmatischen Art und Weise“ unter anderem bei der Beschaffung von Schutzkleidung und medizinischem Gerät. Wie berichtet, wurden auf Bitten des Gesundheitsministeriums und in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium bereits 33 Verträge in einem Gesamtvolumen von 241 Millionen Euro abgeschlosssen.
Außerdem baue die Bundeswehr Kapazitäten in den Bereichen Unterbringung, Transport, Lager und Logistik auf, ergänzt Generalinspekteur Zorn. So könne bei Bedarf weitere Amtshilfe geleistet werden. Die fünf Bundeswehrkrankenhäuser mit ihren rund 2.000 Betten sind ohnehin wie gewohnt in die öffentliche Gesundheitsversorgung eingebunden. „60 bis 70 Prozent der Patienten in den Bundeswehrkrankenhäusern sind Zivilisten“, sagt die Ministerin. Zudem habe der Sanitätsdienst Reservistinnen und Reservisten mit medizinischen Kenntnissen aufgefordert, sich zu melden. Mehr als 2.300 Personen hätten geantwortet, rund 935 stünden zeitnah zur Verfügung. Zudem gebe es einen Pool von 75.000 Reservistinnen und Reservisten, die im Notfall kontaktiert werden könnten. Die Ministerin verspricht: „Wir werden so lange unterstützen, wie wir gebraucht werden.“
Damit dieses Versprechen gehalten werden kann, braucht es vor allem eines: gesunde Soldatinnen und Soldaten. Bei der Umsetzung des Infektionsschutzes wird mit den Gesundheitsämtern zusammengearbeitet, in den Kasernen wurden 1.200 Betten zur Isolation von infizierten Soldatinnen und Soldaten vorbereitet. Auch in den Bundeswehrkrankenhäusern werden die Isolationsmöglichkeiten erweitert; Technik und Material wie zum Beispiel Beatmungsgeräte kommt teilweise aus Einsatzlazaretten.
Soldatinnen und Soldaten, die für den Einsatz in Mali oder Afghanistan vorgesehen sind, durchlaufen eine Quarantäne von 14 Tagen. „Wenn wir in diese Länder mit ihren ohnehin schwach aufgetellten Gesundheitssystemen noch Corona-Infizierte hineinbringen würden, wäre das unverzeihlich“, sagt die Ministerin.
Der Schutz Deutschlands und seiner Verbündeten vor äußeren Bedrohungen bleibt auch in der Coronakrise wichtigste Aufgabe der Bundeswehr. Das betonen sowohl die Ministerin wie auch der Generalinspekteur. Die Alarmrotten der Bundeswehr stünden bereit, um den Luftraum über Deutschland zu verteidigen; im Baltikum beteilige man sich weiter an der verstärkten Truppenpräsenz an der Ostgrenze der NATONorth Atlantic Treaty Organization.
„Die Führungs- und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr behält die höchste Priorität“, stellt Kramp-Karrenbauer klar. Das gelte insbesondere für die Soldatinnen und Soldaten in den Auslandseinsätzen. Darüber hinaus stünden alle verfügbaren Kräfte für die gemeinschaftliche Eindämmung der Pandemie bereit, so die Ministerin: „Wir haben uns ja selbst den Wahlspruch gegeben: Wir dienen Deutschland. Und das gilt sicherlich und ganz besonders in einer Zeit, wie wir sie gerade erleben.“
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