Bundeswehr: Zukunftsinvestitionen für 175 Millionen Euro

Für 175 Millionen Euro soll die Bundeswehr ein besseres und sichereres ITInformationstechnik-Weitverkehrsnetz, Munition für den Leopard 2 und erneuerte Schwergewichtstorpedos für die U-Boote bekommen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages stimmte den Vorhaben in seiner Sitzung am 19. November 2020 zu.

Torpedos werden erneuert

Der Schwergewichtstorpedo vom Typ DM2A4 der deutschen U-Boot-Flotte soll überholt werden. Damit die Hauptbewaffnung der U-Boote auch künftig eingesetzt werden kann, müssen veraltete und nicht mehr als Ersatzteil lieferbare Baugruppen ausgetauscht werden. Auch die Prüf- und Peripheriegeräte müssen in der Folge entsprechend aktualisiert werden. Für rund 31 Millionen Euro sollen daher 69 Rüstsätze für die Torpedos beschafft und auch das zuständige Personal entsprechend fortgebildet werden.

Die Schwergewichtstorpedos DM2A4 sind die Hauptbewaffnung der U-Boot-Klasse 212A. Mit seinen U-Booten wird Deutschland auch zur schnell verlegbaren NATONorth Atlantic Treaty Organization-Einsatzgruppe VJTFVery High Readiness Joint Task Force 2023 beitragen.

Rahmenvertrag für Panzermunition

Damit die Panzerkräfte der Bundeswehr ausreichend mit Munition versorgt sind, soll eine Rahmenvereinbarung für die Produktion und Lieferung von drei Munitionssorten für den Kampfpanzer Leopard 2 geschlossen werden. Gleichzeitig will die Bundeswehr 15.000 Patronen, 120 Millimeter x 570, DM 88 für rund 26 Millionen Euro verbindlich bestellen. Die Rahmenvereinbarung soll bis Ende 2028 gelten. Rahmenverträge ermöglichen eine effiziente und effektive Bedarfsdeckung über mehrere Jahre. Sie bedeuten mehr Planungssicherheit und höhere Versorgungssicherheit für den öffentlichen Auftraggeber bei gleichzeitiger Zeitersparnis und Reduzierung des administrativen Aufwands.

Die Übungsmunition besitzt gegenüber dem scharfen Gefechtskopf einen deutlich geringeren Gefahrenbereich. Dadurch können die Soldatinnen und Soldaten auf mehr Übungsplätzen den scharfen Schuss mit dem Leopard 2 trainieren.  Das verbessert die Ausbildung der Panzertruppe. Außerdem ermöglicht die Rahmenvereinbarung die Beschaffung von Einsatzmunition, die insbesondere für Zwecke der Landes- und Bündnisverteidigung bevorratet wird.

Weitverkehrsnetz der Bundeswehr wird verbessert

Die Bundeswehr soll einen besseren Schutz für ihr ITInformationstechnik-Weitverkehrsnetz erhalten. Die Netzinfrastruktur des über Deutschland verteilten Netzes soll erneuert und eine zukunftsweisende ITInformationstechnik-Sicherheitslösung entwickelt werden.  Dabei wird eng mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIBundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) zusammengearbeitet. Für die vertraglich bis 2027 zu erbringenden Leistungen durch den Inhouse-Dienstleister BWI ist eine Vergütung von rund 117 Millionen Euro vorgesehen.

Beratungen zum Haushalt 2021

Neben den sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auch den Einzelplan 14 beraten. Im Ergebnis hat er den Regierungsentwurf mit dem für das BMVgBundesministerium der Verteidigung im Jahr 2021 vorgesehenen Plafond in Höhe von rund 46,8 Milliarden Euro mit geringfügigen Änderungen zugestimmt. Die Ausschussberatungen werden ihren Abschluss am 26. November 2020 in der sogenannten Bereinigungssitzung finden. Die letztjährige Bereinigungssitzung hat für den Einzelplan 14 zum Ende der Haushaltsaufstellung noch einmal Verbesserungen erbracht. Vor diesem Hintergrund darf man auch dieses Jahr den Abschluss der Ausschussberatungen mit Spannung erwarten.