Parlament verlängert UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Einsatz der Bundeswehr um ein weiteres Jahr

UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon ist eine der längsten aktiven UNUnited Nations-Missionen. Die Bundeswehr beteiligt sich an diesem Einsatz vor der libanesischen Küste seit 2006. Der Bundestag hat nun die Fortführung des deutschen Mandats beschlossen. Der UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Einsatz gilt aufgrund der extremen Spannungen in der Region als wichtiger denn je.

Daten und Fakten

• UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon begann 1978 als UNUnited Nations-Beobachtungsmission zur Überwachung des Waffenstillstands zwischen Israel und Libanon. Die Deutsche Marine ist seit 2006 als Teil des Flottenverbands, der Maritime Task Force (MTF), an UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon beteiligt.
• Der Einsatz ist eine der längsten aktiven UNUnited Nations-Missionen.
• Die Personalobergrenze von bis zu 300 deutschen Soldatinnen und Soldaten wird beibehalten. 
• Der Einsatz ist bis zum 30. Juni 2025 verlängert worden.
   

Auftrag

Zentrales Ziel des UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Engagements der Bundesregierung ist es, eine wirksamere Umsetzung der Sicherheitsresolution 1701 (2006) der Vereinten Nationen zu gewährleisten. Weiter geht es darum, die Resilienz der libanesischen Streitkräfte zu steigern und sie bestmöglich zu ertüchtigen. Die Bundeswehr hat den Auftrag, trotz aller Probleme Frieden in der Region zu fördern. Sie soll vor der Küste Libanons den Waffenschmuggel über See unterbinden und die Seewege in einem sehr fragilen sicherheitspolitischen Umfeld überwachen. Die deutschen Streitkräfte unterstützen damit die Sicherung der libanesischen Grenzen, Einreisepunkte und Handelswege, hier besonders zu den wichtigsten libanesischen Häfen Beirut, Tripoli und Sidon.

Deutsche Soldatinnen und Soldaten unterstützen die libanesischen Streitkräfte beim Aufbau tragfähiger Strukturen und Fähigkeiten. Dabei liegt der Schwerpunkt des deutschen Engagements im Fähigkeitsaufbau der libanesischen Streitkräfte, vor allem in ihrer Befähigung zur Seeraumüberwachung. Es geht um Ausbildung der libanesischen Marine, vor allem im allgemein seemännischen und schiffstechnischen Bereich. Nahezu jeder derzeit aktive libanesische Marinesoldat hat schon einmal mit den Ausbilderinnen und Ausbildern im deutschen Kommando Libanon Kontakt gehabt. Deutschlands Beitrag zu UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon umfasst weiterhin die Führung der Maritime Task Force. Sie ist seit 2021 erfolgreich unter deutschem Kommando. Die libanesische Marine wird durch die Ausbildung in die Lage versetzt, zu gegebener Zeit die Seewege und -grenzen vor ihrer Küste selbst zu kontrollieren. Perspektivisch soll sie auch Aufgaben der Maritime Task Force übernehmen.

Lage

Durch das Aufflammen des Nahost-Konflikts, insbesondere durch den terroristischen Überfall der Hamas auf Israel und durch den sich zuspitzenden Konflikt zwischen Israel und Iran, hat sich die Bedrohungslage im Libanon grundlegend verändert. Das hat immense Auswirkungen auf die bereits schwierige Situation in der Region. Die Sicherheitslage im Libanon gilt als äußerst angespannt. Dort gibt es derzeit ein politisches Vakuum. Staatliche Strukturen zerfallen. Es kommt zu Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah an der sogenannten Blauen Linie, der Demarkationslinie zwischen Libanon und Israel. Darüber hinaus strahlt der Konflikt in Syrien weiterhin auf den Libanon aus: Libanon ist ein Ziel für Flüchtlinge aus dem Nachbarland.

Ausblick

Die Bundeswehr beteiligt sich weiterhin mit einem Schiff oder Boot am UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Flottenverband sowie mit Ausbildungspersonal für den Fähigkeitsaufbau der libanesischen Streitkräfte, insbesondere bei der allgemein seemännischen und schiffstechnischen Ausbildung des Personals. Weiter stellt die Bundeswehr Personal im UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Hauptquartier. Die Rolle von UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon ist seit der Verschärfung der Sicherheitslage in der Region noch wichtiger geworden, um die Lage im Einsatzgebiet zu beobachten, die Resilienz der libanesischen Streitkräfte zu stärken und Kommunikationskanäle zwischen Israel und Libanon niederschwellig offenzuhalten.

Wie geht’s weiter?

Wenn es des Einsatzes dann noch bedarf, entscheidet das Parlament auf Antrag der Bundesregierung im nächsten Jahr vor Ablauf des aktuellen Mandats am 30. Juni 2025 über die Fortführung dieses Einsatzes der Bundeswehr.