Die Bundeswehr leistet durch ihre Beteiligung an der UNUnited Nations-Mission UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan im Südsudan einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und zur Stabilisierung der Region. Das wird auch künftig so sein. Der Deutsche Bundestag hat am 30. Januar die Fortführung der Mission beschlossen.
Wegen der für den 23. Februar 2025 vom Bundespräsidenten abschließend festgelegten Neuwahlen wurde die Mandatsverlängerung auf Antrag der Bundesregierung vorgezogen.
Der Südsudan ist seit 2011 unabhängig. Trotz positiver Entwicklungen und Einbindung fast aller Gruppen in den Friedensprozess bleibt die Sicherheitslage weiter fragil. Dreiviertel der Bevölkerung, das sind rund neun Millionen Menschen, sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Daher ist das Engagement der Vereinten Nationen mit deutscher Beteiligung besonders wichtig.
Auftrag von UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan ist es, zum Schutz der Zivilbevölkerung beizutragen. UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan unterstützt die Umsetzung des ausgehandelten Friedensabkommens von 2018. UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan beobachtet die Menschenrechtssituation im Land und untersucht Verstöße dagegen. Insgesamt sollen die Bedingungen für die humanitäre Hilfe im Land verbessert werden. Mit diesem Einsatz leistet die Bundeswehr einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und zur Stabilisierung der Region Südsudan.
Die Bundeswehr wird an UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan weiter beteiligt sein, damit diese Mission auch künftig umgesetzt werden kann. Die Unterstützung des Mandats durch die Bundeswehr ist ein Signal für Deutschlands enge Verbundenheit mit den Vereinten Nationen. In diesem Zeichen stehen die langjährigen Bemühungen um nachhaltige Konfliktbewältigung und Friedensförderung in der Region. UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan bleibt für die Stabilisierung und langfristige Entwicklung des Landes von zentraler Bedeutung. Damit leistet die Mission einen wichtigen Beitrag zum Peacekeeping der Vereinten Nationen.
Wenn es des Einsatzes dann noch bedarf, entscheidet das Parlament auf Antrag der Bundesregierung vor Ablauf des aktuellen Mandats am 31. Oktober 2025 über die Fortführung dieser Mission der Bundeswehr.
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