Bundeswehr soll im Südsudan weiter für Sicherheit sorgen

Die Bundeswehr leistet durch ihre Beteiligung an der UNUnited Nations-Mission UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan im Südsudan einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und zur Stabilisierung der Region. Das Kabinett hat nun grünes Licht für die geplante Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr gegeben. Das Parlament muss darüber noch beraten und abstimmen. 

Vor dem Hintergrund der für den 23. Februar 2025 wahrscheinlichen Neuwahlen beabsichtigt die Bundesregierung, das zeitnah ablaufende Bundestagsmandat UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan noch in diesem Jahr durch eine vorgezogene Mandatierung zu verlängern.

Daten und Fakten

• Die Personalobergrenze von bis zu 50 deutschen Soldatinnen und Soldaten soll beibehalten werden.
• Das aktuelle Mandat soll bis zum 31. Oktober 2025 verlängert werden.
• Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2011 an der UNUnited Nations-Mission.
• Der deutsche Beitrag zur Mission umfasst Stabspersonal im UNUnited Nations-Hauptquartier in Juba/Sudan sowie Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter sowie Experten und Expertinnen mit Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben.

Lage

Der Südsudan ist seit 2011 unabhängig. Trotz positiver Entwicklungen und Einbindung fast aller Gruppen in den Friedensprozess bleibt die Sicherheitslage weiter fragil. Dreiviertel der Bevölkerung, das sind rund neun Millionen Menschen, sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Daher ist das Engagement der Vereinten Nationen mit deutscher Beteiligung besonders wichtig.

Auftrag

Der Auftrag von UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan ist es, zum Schutz der Zivilbevölkerung beizutragen. UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan unterstützt die Umsetzung des ausgehandelten Friedensabkommens von 2018. UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan beobachtet die Menschenrechtssituation im Land und untersucht Verstöße dagegen. Insgesamt sollen die Bedingungen für die humanitäre Hilfe im Land verbessert werden. Mit diesem Einsatz leistet die Bundeswehr einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und zur Stabilisierung der Region Südsudan.

Ausblick

Die Bundeswehr wird an UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan weiter beteiligt sein, damit diese Mission auch künftig umgesetzt werden kann. Die Unterstützung des Mandats durch die Bundeswehr ist ein Signal für Deutschlands enge Verbundenheit mit den Vereinten Nationen. In diesem Zeichen stehen die langjährigen Bemühungen um nachhaltige Konfliktbewältigung und Friedensförderung in der Region. UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan bleibt für die Stabilisierung und langfristige Entwicklung des Landes von zentraler Bedeutung. Damit leistet die Mission einen wichtigen Beitrag zum Peacekeeping der Vereinten Nationen.

Wie geht’s weiter?

Nach dem Kabinettsbeschluss wird der Deutsche Bundestag in erster Lesung über das Mandat beraten und dann in zweiter Lesung darüber abstimmen.