Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 14. Dezember die Mittel für zahlreiche Projekte freigegeben: Den Nachfolger des Gewehrs G36, die Nachrüstung des Schützenpanzers Puma, neue Überschneefahrzeuge für die Gebirgsjäger sowie weitere Rüstungsvorhaben.
Das „System Sturmgewehr Bundeswehr“ – ein auf dem HK416 A8 des Herstellers Heckler und Koch basierendes neues Sturmgewehr – soll das G36 als Standardgewehr der Bundeswehr ablösen. Die Bundeswehr kann nun 118.718 neue Sturmgewehre für rund 209 Millionen Euro beschaffen. Die ersten Waffen werden der Truppe im Jahr 2024 zulaufen. Die Auswahlentscheidung war bereits im Frühjahr 2021 gefallen, allerdings hatte ein Nachprüfungsverfahren gegen die Entscheidung durch einen unterlegenen Bieter den Vertragsschluss verzögert.
143 Schützenpanzer Puma können für rund 850 Millionen Euro auf einen einheitlichen Konstruktionsstand nachgerüstet werden. Mit der Nachrüstung werden alle Puma der Bundeswehr ein einheitliches und einsatztaugliches technisches Niveau erreichen. Der moderne Schützenpanzer ist das Hauptwaffensystem der Panzergrenadiertruppe und soll mittelfristig den seit den 1970er Jahren im Dienst stehenden Marder ersetzen.
140 Überschneefahrzeuge vom Typ Collaborative All-Terrain Vehicle (CATVCollaborative All-Terrain Vehicle) des Herstellers BAE Systems Hägglunds für rund 405 Millionen Euro kann die Bundeswehr beschaffen. Sie sollen die veralteten und nicht mehr wirtschaftlich betreibbaren Vorgänger Bv206D ersetzen. Überschneefahrzeuge können Soldatinnen und Soldaten sowie Material in schwer befahrbarem und gebirgigem Gelände auch unter extremen Klimabedingungen geschützt transportieren. Die neuen CATVCollaborative All-Terrain Vehicle werden gemeinsam mit Großbritannien und Schweden beschafft. Das skandinavische Land übernimmt die Federführung im gemeinsamen Beschaffungsverfahren.
Für das System Infanterist der Zukunft, das im Heer, in der Luftwaffe und in der Marine verwendet wird, kann die Bundeswehr 476 Führungsmittelausstattungen für rund 51 Millionen Euro beschaffen. Die Ausstattung besteht aus digitalen Funkgeräten, einem mit einem robusten Handy vergleichbarem Benutzerendgerät und einem Battlemanagementsystem. Die Ausstattung stellt die Kommunikationsfähigkeit der Infanteristen auch unter Gefechtsbedingungen sicher.
Die Bundeswehr kann auf Basis eines Rahmenvertrags moderne digitale Führungsfunkgeräte für die Umsetzung des Rüstungsprogramms Digitalisierung Landbasierte Operationen (D-LBODigitalisierung Landbasierte Operationen) beschaffen. Mit diesem Vertrag und der damit verbundenen Festbeauftragung wird zunächst die Ausstattung der für die NATONorth Atlantic Treaty Organization zugesagten Verbände erfolgen – inklusive der bis 2025 zu stellenden Division des Heeres. Mit den neuen Funkgeräten können Soldatinnen und Soldaten über ein modernes digitales Übertragungsverfahren kommunizieren. Die Bundeswehr nutzt die gleichen Funkgeräte bereits bei der schnellen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Eingreiftruppe VJTFVery High Readiness Joint Task Force .
Deutschland übernimmt 2023 die Verantwortung als Rahmennation für die schnelle NATONorth Atlantic Treaty Organization-Eingreiftruppe Very High Readiness Joint Task Force (VJTFVery High Readiness Joint Task Force ). Für die schnelle Verlegefähigkeit der landbasierten VJTFVery High Readiness Joint Task Force -Kräfte kann die Bundeswehr einen Vorhaltevertrag über rund 69 Millionen Euro mit der DB Cargo AG schließen. Der Rahmenfrachtvertrag sieht vor, dass die Bahn innerhalb von sechs Tagen rund 340 Flachwagen, Triebfahrzeuge, Bedienpersonal und freie Trassen bereitstellen sowie die Transporte innerhalb vorgegebener Zeitfenster abschließen muss.
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