Bundestag billigt neue Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr in Milliardenhöhe

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 6. November 2024 Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr mit einem Investitionsvolumen von insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro gebilligt. Es werden 200 Wechsellader-Lastkraftwagen gekauft, die bereits Mitte November geliefert werden sollen. Außerdem wird die Satellitenkommunikation der Streitkräfte modernisiert.

Beschafft werden 180 ungeschützte und 20 geschützte Lastkraftfahrzeuge der Marke Rheinmetall MAN Military Vehicles (RMMVRheinmetall MAN Military Vehicles). Die Transportfahrzeuge mit einer Maximalzuladung von 15 Tonnen (ZLKZuladungsklasse 15 t) sind mit einer sogenannten Wechselladeeinrichtung ausgestattet, um beispielsweise Materialcontainer schnell auf- und abladen zu können. Die Logistikfahrzeuge werden bereits Mitte November ausgeliefert. Vorgesehen ist eine Nutzungsdauer von 20 Jahren. Investiert werden rund 114,5 Millionen Euro aus dem Verteidigungsetat.

Die Bestellung ist Teil einer Rahmenvereinbarung mit dem Hersteller Rheinmetall MAN Military Vehicles GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung über die Lieferung von insgesamt 4.000 geschützten und ungeschützten 15-Tonnern mit Wechselladesystemen und zusätzlicher Ausstattung. Die Bundeswehr hat daraus bisher 2.523 Lastwagen, 3.421 Wechselladepritschen und 2.820 Plane- und Spriegelaufbauten abgerufen.

Zukunftssichere Satellitenkommunikation

Mit rund 1,4 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen der Bundeswehr und dem regulären Verteidigungshaushalt modernisieren die Streitkräfte zudem ihr satellitengestütztes Kommunikationssystem (SATCOMBw). Dazu werden sowohl die Bodensegmente des Kommunikationssystems als auch dessen Steuerungs- und Überwachungssysteme auf den neuesten Stand gebracht.

Mittels SATCOMBw stellt die Bundeswehr die Informationsversorgung und die Führung von deutschen Einsatz- und Spezialkräften auf der ganzen Welt sicher. Eine autarke satellitengestützte Kommunikation gehört auch zu den Bündnisverpflichtungen Deutschlands gegenüber der NATONorth Atlantic Treaty Organization.

Mit der Modernisierung sowohl der stationären als auch der transportablen Bodenstationen stellt sich die Bundeswehr in der Satellitenkommunikation zukunftssicher auf. Die Beschaffung neuer Satelliten (Raumsegment) hatte der Haushaltsausschuss bereits im Juni bewilligt.

Der Haushaltsausschuss hat sich mit den Beschaffungsprojekten befasst, weil Rüstungsinvestitionen über 25 Millionen Euro seiner Billigung bedürfen.