Indo-Pazifik-Strategie: Militärisches Engagement für mehr Kooperation

Deutschland engagiert sich verstärkt im indopazifischen Raum. Das Engagement der Bundeswehr in der Region wird ausgebaut, um Frieden und Stabilität zu fördern. Dieser Ansatz ist multinational ausgerichtet und eingebettet in die Indo-Pazifik-Strategien von NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union.

Im indopazifischen Raum werden bis zu 60 Prozent des globalen BIPBruttoinlandsprodukt und zwei Drittel des globalen Wachstums generiert. Rund 60 Prozent der Weltbevölkerung leben hier. Der Aufstieg Asiens in den vergangenen Jahren hat auch für Deutschland und Europa eine enorme ökonomische Bedeutung bei gleichzeitig steigenden sicherheitspolitischen Herausforderungen: Denn neben der wirtschaftlichen Dynamik ist die Region auch von geopolitischen Machtrivalitäten geprägt. Denn Deutschland und Europa sind im internationalen Handel stark vernetzt, aber durch den Indischen Ozean, das Südchinesische Meer und den Pazifik führen wichtige Handelsrouten. Deshalb haben die Bundesrepublik und ihre europäischen Partner ein großes Interesse an freien Schifffahrtswegen und an der Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität in der Region.

Geopolitische Machtverschiebungen haben Auswirkungen auf Deutschland

Als strategischer Wegweiser für das deutsche Engagement in der Region dienen die 2020 von der Bundesregierung beschlossenen Indo-Pazifik-Leitlinien. Seitdem hat auch die Bundeswehr ihre militärischen Aktivitäten in der Region ausgebaut. Die Stärkung von Strukturen internationaler Kooperation ist dabei das wichtigste Ziel.

Für den Frieden in Europa ist Russland die größte Bedrohung. Deshalb ist die Landes- und Bündnisverteidigung wieder Kernauftrag der Bundeswehr. Aber Krisen, Konflikte und Spannungen in Afrika, im Nahen und Mittleren Osten, in der Arktis sowie im Indo-Pazifik beeinflussen ebenfalls das unmittelbare deutsche und europäische Sicherheitsumfeld.

Mit Blick auf die Situation im Indo-Pazifik zum Beispiel präsentiert sich China gleichzeitig als Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale. „China versucht auf verschiedenen Wegen, die bestehende regelbasierte internationale Ordnung umzugestalten, beansprucht immer offensiver eine regionale Vormachtstellung und handelt dabei immer wieder im Widerspruch zu unseren Interessen und Werten“, heißt es in der deutschen Nationalen Sicherheitsstrategie. So würden regionale Stabilität und internationale Sicherheit zunehmend unter Druck gesetzt. China setze gezielt seine ökonomische Kraft ein, um politische Ziele zu erreichen. Gleichzeitig aber ist China der zweitgrößte Handelspartner der Europäischen Union.

Deutsche Indo-Pazifik-Politik ist europäisch

Die deutsche Indo-Pazifik-Politik ist eingebettet in die EUEuropäische Union-Strategie für den Indo-Pazifik. Der Ansatz der EUEuropäische Union ist auch auf Kooperation und nicht auf Konfrontation ausgerichtet. Er sieht ebenfalls die Stärkung der regelbasierten regionalen Sicherheitsarchitektur vor, zu der sichere Seeverbindungen, der Aufbau von Sicherheitskapazitäten und eine verstärkte Marinepräsenz gehören. Laut Strategischem Kompass der EUEuropäische Union wird Europa „den Dialog und die Konsultationen mit China fortsetzen, wenn dies in unserem Interesse ist, insbesondere über Themen wie die Wahrung des internationalen Seerechts, die friedliche Beilegung von Streitigkeiten sowie eine regelbasierte internationale Ordnung und Menschenrechte“.

Eine wichtige Rolle in der deutschen und europäischen Indo-Pazifik-Politik spielt die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Ländern in der Region. So hat Deutschland seine Militärkooperationen mit Wertepartnern wie zum Beispiel Australien, Japan und Singapur intensiviert. Laut den Verteidigungspolitischen Richtlinien geht es für die Bundeswehr vor allem darum, „die weltweite verteidigungspolitische Zusammenarbeit mit bewährten Partnern, insbesondere im Indo-Pazifik, vorrangig mit Mitteln der Verteidigungsdiplomatie, regelmäßiger militärischer Präsenzen, verlässlicher Rüstungskooperation und Fähigkeitsbildung zu vertiefen“. Das militärische Engagement ist Teil der in der deutschen Nationalen Sicherheitsstrategie festgelegten integrierten Verteidigungspolitik, die multinational eingebettet sowie geostrategisch ausgerichtet ist. Zur Vertiefung der sicherheitspolitischen Beziehungen wurde der Indo-Pazifik 2023 als neue Partnerregion Teil der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung. Dabei werden die Sicherheitskräfte ausgewählter Länder mit militärischem Material und Know-how unterstützt.

Diese Indo-Pazifik-Politik deckt sich mit der Ausrichtung der NATONorth Atlantic Treaty Organization gegenüber der Region. Insbesondere die immer enger werdende strategische Partnerschaft zwischen der Volksrepublik China und der Russischen Föderation wird im nordatlantischen Bündnis aufmerksam beobachtet. „Der indopazifische Raum ist für die NATONorth Atlantic Treaty Organization wichtig, da Entwicklungen in dieser Region unmittelbare Auswirkungen auf die euroatlantische Sicherheit haben können“, heißt es im Strategischen Konzept der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Deswegen ist auch die Allianz bestrebt, den Dialog und die Zusammenarbeit mit neuen und bestehenden Partnern im indopazifischen Raum auszubauen.