Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 13. Dezember erneut zwei 25-Millionen-Vorlagen des Verteidigungsministeriums gebilligt. Eine Investition gilt einem Rahmenfrachtvertrag für Schienentransporte im internationalen Verkehr inklusive Vorhalteleistungen, die andere der Beschaffung eines erweiterten Trainingssimulators für die Ausbildung der Piloten des Mehrzweckkampfflugzeugs Eurofighter.
Der Rahmenvertrag für Schienentransporte ermöglicht die Verlegung deutscher Kräfte der Very High Readiness Joint Task Force (VJTFVery High Readiness Joint Task Force ) in den Jahren 2019 und 2020. Darüber hinaus wird er künftig als Vertragsgrundlage für alle übrigen Auslandstransporte der Bundeswehr auf dem Schienenweg dienen. Das maximale Finanzvolumen beträgt rund 97,5 Millionen Euro.
Hintergrund ist Deutschlands erstmalige Übernahme der Verantwortung als Rahmennation für die landbasierten Kräfte der VJTFVery High Readiness Joint Task Force 2019. Die VJTFVery High Readiness Joint Task Force hat den höchsten Bereitschaftsgrad innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization Response Force. Das Gros der Kräfte muss innerhalb von fünf bis sieben Tagen verlegebereit sein, die Vorauskräfte innerhalb von zwei bis drei Tagen.
Der Rahmenvertrag setzt sich aus drei Elementen zusammen: Grundleistung ist die Erbringung von Transporten im Regelverfahren und ohne Einsatzbezug im internationalen Verkehr.
Für die hochpriorisierten Transporte im Rahmen der VJTFVery High Readiness Joint Task Force wurden gesichert verfügbare Expresstransporte für den Einsatzraum mit einer verkürzten Bereitstellungszeit von wenigen Tagen im Jahr 2019 vereinbart. 2020 sollen die Transporte innerhalb eines geringeren Bereitschaftsgrades zur Verfügung stehen, diese sind mit den Bereitschaftszeiten der deutschen VJTFVery High Readiness Joint Task Force -Anteile harmonisiert.
Daneben enthält der Rahmenvertrag einen verbindlichen Transportplan für eine Verlegung von Gefechtsfahrzeugen und Containern nach Litauen. Die DB Cargo AG hält laut Vertrag unter anderem von rund 300 Waggons vor, um die kurzen Bereitstellungs- und Transportzeiten gewährleisten zu können.
Der Simulator für die Ausbildung der Piloten des Eurofighters soll bis 2021 dahingehend modifiziert werden, dass die Piloten auch den Einsatz von Meteor-Lenkflugkörpern mit mittlerer Reichweite üben können. Zudem wird die gesamte Software des Ausbildungssystems auf den neuesten Stand gebracht und realitätsnäher gestaltet. Deutschland und Spanien entwickeln das Ausbildungssystem unter dem Namen Pilot Synthetic Training System Phase 2 Enhancement (PSTS P2E) weiter. Die Umsetzung soll die Airbus Defence & Space übernehmen.
In den nächsten vier Jahren will Deutschland rund 133 Millionen Euro in das Systemupgrade investieren. Das Partnerland Spanien steuert einen größeren zweistelligen Millionenbeitrag bei. Die Flugsimulatoren waren unter der Bezeichnung Aircrew Synthetic Training Aids (ASTA) mit den Eurofighter-Partnern Großbritannien, Italien und Spanien entwickelt worden.
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