Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat am 5. Juni den Kauf weiterer Artilleriemunition im Kaliber 155 Millimeter genehmigt. Mit dem Beschaffungsprojekt kann zum einen die Unterstützung der Ukraine mit der so dringend benötigten Munition fortgesetzt werden, aber auch die eigenen Bestände können weiter aufgefüllt werden.
Die Ukraine verteidigt seit mehr als zwei Jahren ihr Territorium gegen Russland. Die ukrainischen Streitkräfte sind dabei mehr denn je auf Waffen- und Munitionslieferungen angewiesen. Im Stellungskrieg in der Ostukraine gibt es einen hohen Verbrauch an Artilleriemunition – insbesondere an Geschossen im Kaliber 155 Millimeter. Deutschland und seine Verbündeten haben seitdem immer wieder Unterstützungspakete für das angegriffene Land bereitgestellt. Im Lichte der aktuellen sicherheitspolitischen Situation müssen die Bestände kontinuierlich aufgefüllt und erweitert werden.
Mit einem deutschen Rüstungsunternehmen wurde nun zur weiteren Unterstützung der Ukraine und zum Auffüllen der eigenen Munitionsbestände die Produktion und Lieferung tausender Geschosse vereinbart. Der Finanzierungsbedarf in Höhe von knapp 880 Millionen Euro wird sowohl aus dem Sondervermögen Bundeswehr als auch aus dem regulären Verteidigungsetat gedeckt.
Der Haushaltsausschuss hat darüber hinaus die Änderung einer Rahmenvereinbarung mit dem Rüstungsunternehmen gebilligt. Mit der neuen Rahmenvereinbarung wurde die mögliche Abrufmenge um ein Mehrfaches vervielfacht. Zu betonen ist dabei, dass die Geschosse zukünftig in Deutschland produziert werden. Dies ist ein deutliches Zeichen, dass Deutschland seine Verteidigungsfähigkeit nachhaltig stärkt und seine Abhängigkeit bei der Beschaffung von kriegsentscheidender Munition weiter reduziert.
Außerdem enthält der Vertrag eine Öffnungsklausel, damit sich weitere Nationen anschließen können. Dänemark, Estland und die Niederlande sind bereits Vertragsparteien. EUEuropäische Union-weit läuft derzeit eine Initiative gemeinsam mit der Rüstungsindustrie, um die Produktion von Munition zu steigern. Der Haushaltsausschuss hatte zuletzt im Dezember 2023 die Beschaffung von Artilleriemunition für die Ukraine bei einem französischen Rüstungsunternehmen bewilligt. 68.000 Sprenggeschosse im Kaliber 155 Millimeter wurden damals bestellt.
Diese Munition ist vor allem zum Verschuss aus der Panzerhaubitze 2000 vorgesehen. Für die Unterstützung der Ukraine hat Deutschland 22 Panzerhaubitzen aus seinem Bestand zur Verfügung gestellt. Die ukrainischen Besatzungen wurden in Deutschland ausgebildet.
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