Bundestag verlängert Einsatz Counter Daesh / Capacity Building Irak

Der Deutsche Bundestag hat heute die Verlängerung des Einsatzes Counter Daesh/Capacity Building Irak beschlossen.

Nachhaltige Eindämmung des IS„Islamischer Staat“

Nach den Erfolgen im Kampf gegen den IS„Islamischer Staat“ geht es darum, die Koalition der Partner in der nachhaltigen Eindämmung des IS„Islamischer Staat“ zu unterstützen und einen Beitrag zu Stabilisierung und Wiederaufbau im gesamten Irak zu leisten. Dabei liegt der Schwerpunkt auf „capacity building“, auf Fähigkeitsaufbau.

Bundeswehr-Einsatz ruht auf zwei Säulen

Der Einsatz Counter Daesh/Capacity Building Irak ruht auf zwei Säulen:

Zum einen setzt die Bundesregierung mit ihrem Beitrag Counter Daesh zur Anti-IS„Islamischer Staat“-Koalition aus der Luft ein Zeichen für ihr fortgesetztes Engagement. Dieses besteht aus deutschen Aufklärungs-Tornados wie auch aus Luftbetankung durch den Airbus-310 MRTTMulti Role Tanker Transport vom jordanischen Al-Azrak aus. Ergänzend beteiligt sich die Bundeswehr vom türkischen Konya aus weiterhin an der AWACSAirborne Early Warning and Control System- Luftraumkoordination der NATONorth Atlantic Treaty Organization.

Zum anderen trägt Deutschland mit dem Anteil Capacity Building Irak zum Aufbau irakischer Fähigkeiten bei. So werden im Zentralirak in einem schrittweisen Prozess mobile Trainingsteams der Bundeswehr zur Unterstützung der Sicherheitskräfte des Landes eingesetzt. In Taji, nordwestlich von Bagdad, haben deutsche Soldatinnen und Soldaten zum ersten Mal im Zentralirak die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte ausgebildet. Der Pilotlehrgang für irakische Militärausbilder im Bereich ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Abwehr wurde am 3. Oktober 2018 beendet und wird nun sorgfältig evaluiert. Lehrgänge zur Kampfmittelräumung, Logistik und der Sanitätsausbildung sollen folgen. Daneben beraten Experten der Bundeswehr ihre irakischen Kameraden im Verteidigungsministerium der Zentralregierung, etwa beim Aufbau einer Führungsstruktur.

Mandatsobergrenze und Laufzeit

Die Mandatsobergrenze bleibt unverändert bei 800 deutschen Soldatinnen und Soldaten, das Mandat hat eine Laufzeit bis zum 31. Oktober 2019. Derzeit läuft im Irak die Phase der Regierungsbildung, weshalb der Anteil Capacity Building Irak im Frühjahr 2019 überprüft wird.