Bundesregierung: weiter steigende Verteidigungsausgaben

Das Bundeskabinett hat heute die Eckwerte zum Bundeshaushalt 2021 und zum Finanzplan bis 2024 beschlossen.

Die Eckwerte sehen bis 2024 eine Steigerung des Verteidigungshaushalts um insgesamt rund 6,4 Milliarden Euro vor. Jährlich sind es circa 1,6 Milliarden Euro mehr als im aktuellen Finanzplan. Im kommenden Haushalt 2021 sollen die Verteidigungsausgaben damit bei rund 45,6 Milliarden Euro liegen. Nun gilt es, auf dieser Grundlage den Haushaltsplan gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen detailliert auszuplanen, bevor der Regierungsentwurf des Haushalts 2021 in der zweiten Jahreshälfte im Parlament beraten werden kann.

Der heutige Beschluss bildet nicht nur die solide Grundlage für die weiteren Verhandlungen, sondern zeigt sogleich, dass auch künftig die kontinuierliche Verbesserung der materiellen Ausstattung der Bundeswehr weiter fortgesetzt und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr gestärkt werden kann. Neben dem nominalen Zuwachs ist darüber hinaus ein ganz wichtiger Bestandteil, dass Einvernehmen dahingehend erzielt werden konnte, wesentliche Großvorhaben zum Schließen von Fähigkeitslücken zu finanzieren.