Neues zur Brigade Litauen: Pistorius und Kasčiūnas zeichnen gemeinsames Abkommen

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat seinen litauischen Amtskollegen Laurynas Kasčiūnas am 13. September 2024 zu Gesprächen im Berliner Bendlerblock empfangen. Die anschließende Zeichnung eines gemeinsamen Abkommens markiert einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zur dauerhaften Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen.

Das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Litauen ist Ausdruck einer intensivierten deutsch-litauischen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Es legt die nötigen Rahmenbedingungen für die Brigade Litauen fest und schafft die rechtliche Grundlage für die Präsenz der Bundeswehr inklusive des zivilen Unterstützungspersonals und der Angehörigen im Hoheitsgebiet Litauens.

Da das Abkommen eine Vereinbarung zwischen den beiden Regierungen ist, unterzeichnete neben Staatsminister Tobias Lindner vom Auswärtigen Amt auch der litauische Vizeaußenminister Jonas Survila. Das deutsch-litauische Regierungsabkommen über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich ist durch den Seimas, das litauische Parlament, noch zu ratifizieren. Verteidigungsminister Pistorius wird daher am 26. September 2024 eine Rede vor dem litauischen Parlament halten.

Deutsche Kräfte in Litauen: Die Inhalte des Abkommens

Die Regelungen des Abkommens sollen dem deutschen Personal eine bestmögliche Ankunft in Litauen ermöglichen, sowohl dienstlich als auch privat. Zwar gibt es mit dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Truppenstatut ein grundsätzliches Regelwerk über die Rechtsstellung von Streitkräften eines NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedes in einem anderen Mitgliedstaat der Allianz – dieses stammt jedoch aus dem Jahr 1951 und bedarf aus heutiger Sicht einiger Ergänzungen. Das deutsch-litauische Abkommen ergänzt das NATONorth Atlantic Treaty Organization-Truppenstatut für den Aufenthalt des deutschen Personals in Litauen und fördert die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit den litauischen Streitkräften.

Aufenthaltsrecht, Steuerrecht, Schulsystem, öffentliche Gesundheitsaufsicht, Straßenverkehr, öffentliche Sicherheit: Das Abkommen sorgt für Rechtssicherheit in vielen Bereichen. Insbesondere schafft es günstige Voraussetzungen für den Grund- und Ausbildungsbetrieb der Brigade und Anreize für eine Tätigkeit in dem baltischen Land.

Konkrete Beispiele:

• Durch eine Bescheinigung über die Rechtsstellung (Status Certificate) wird das Eröffnen eines Bankkontos oder das Mieten von Wohnraum in Litauen für deutsches Personal der Brigade vereinfacht. 
• Die Eingliederung mitziehender Familienangehöriger ins Arbeitsleben in Litauen soll durch die Anerkennung von beruflichen Qualifikationen erleichtert werden.
• Es werden rechtlichen Grundlagen für die Einrichtung deutscher Schulen und frühkindlicher Bildungs- und Betreuungseinrichtungen in Litauen geschaffen
• Regelungen zur Sicherheit ermöglichen eine enge Zusammenarbeit der deutschen und litauischen Militärpolizei und die gegenseitige Unterstützung beim Schutz des Personals, der Liegenschaften oder des Materials der deutschen Streitkräfte.

Zum aktuellen Stand der Brigade Litauen

Nach der Zeichnung der Roadmap im Dezember 2023, so Minister Pistorius, seien das Artikelgesetz Zeitenwende einerseits und das deutsch-litauische Abkommen zur Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich andererseits weitere wichtige Schritte auf dem Weg zur dauerhaften Stationierung der Brigade Litauen.

Das Vorkommando der deutschen Brigade ist bereits seit April in Litauens Hauptstadt Vilnius, der zukünftige Brigadekommandeur wird noch im September 2024 nach Litauen reisen. Der Aufwuchs zum Aufstellungsstab von etwa 150 Personen erfolgt schließlich im Oktober und November 2024. 

Im Jahr 2025 liegt der Fokus darauf, einen führungs- und übungsfähigen Brigadestab zu schaffen. Vorübergehend werden dazu ab 2025 erste Kräfte der Brigade bis zur Fertigstellung der Zielinfrastruktur in Nemenčinė und Rokantiškės nahe Vilnius stationiert. Das betrifft unter anderem Anteile der Stabs- und Unterstützungskompanie, der Fernmeldekompanie sowie der Logistik- und Sanitätskräfte. Der Aufstellungsappell der Brigade ist für die erste Jahreshälfte 2025 vorgesehen.

Insgesamt soll die Brigade Litauen rund 4.800 Soldatinnen und Soldaten sowie 200 zivile Beschäftigte der Bundeswehr umfassen. Sie wird dauerhaft in Litauen stationiert sein – in dieser Größenordnung ein Novum in der Geschichte der Bundeswehr.