Boris Pistorius trifft lettischen Amtskollegen Sprūds

Die politischen Beziehungen zu Lettland sind eng, vertrauensvoll und freundschaftlich. Dies bekräftigte Boris Pistorius in einem gemeinsamen Statement mit dem lettischen Verteidigungsminister Andris Sprūds. Lettland ist das zweitgrößte der drei baltischen Länder und seit 2004 Mitglied der NATONorth Atlantic Treaty Organization.

Boris Pistorius wurde zu Beginn seiner Reise von der lettischen Ministerpräsidentin Evika Siliņa in der Hauptstadt Riga begrüßt. Im Anschluss trafen sich Pistorius und sein Amtskollege Andris Sprūds zu bilateralen Gesprächen. Im Fokus stand die gemeinsame Vertiefung militärischer Zusammenarbeit. Beide Länder bekräftigten ihr Engagement für die europäische Verteidigungsfähigkeit. 

Führende militärische Rolle 

Pistorius unterstrich die besonders exponierte Lage der drei baltischen Länder. „Deswegen sind wir ihnen so verbunden und stehen an ihrer Seite. Deutschland ist bereit, eine führende militärische Rolle in den baltischen Staaten zu übernehmen“, sagte der Verteidigungsminister bei einem gemeinsamen Statement.  

Und das gelte zu Land, zu Wasser und in der Luft. Mit Blick auf die in Litauen geplante Brigade kündigte Pistorius für Ende 2023 einen gemeinsamen Fahrplan an. Pistorius: „Das ist für die Bundeswehr beispiellos. Das muss und wird klappen, ohne Wenn und Aber.“

Beide Verteidigungsminister würdigten außerdem die rasche und weitreichende Unterstützung der Ukraine und warben für weiteres Engagement der Drei-plus-drei-Gespräche. Deutschland, Großbritannien und Kanada haben im Baltikum militärisch besondere Verantwortung übernommen. Gemeinsam mit den Gastgeberländern Lettland, Estland und Litauen koordinieren sie alle Maßnahmen zum Schutz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke. Im Juli 2023 wurde daraufhin das Drei-plus-drei-Format beschlossen. Deutschland hat als Rahmennation die Führung der Battlegroup in Litauen übernommen, Kanada in Lettland, Großbritannien in Estland sowie die USA in Polen.

In der umfassenden Sicherheitspolitik definiert Lettland die Verteidigung seit 2020 im Konzept von Comprehensive National Defence als Gesamtverteidigung aller militärischen und zivilen Einrichtungen der Bevölkerung. Neben der Furcht vor einem militärischen Vorgehen Russlands gegen Lettland bereiten weiter russische Fähigkeiten und Aktivitäten im Bereich hybrider Kriegsführung Sorgen. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Präsenz im Zuge der eFPenhanced Forward Presence Battle Group unter kanadischer Führung wird als lebensnotwendige Rückversicherung angesehen und honoriert.

Mit Blick auf das Air Policing führte Verteidigungsminister Pistorius aus, dass Deutschland im November drei Eurofighter sowie 50 Soldatinnen und Soldaten stellen werde. Wegen des Umbaus des Flugplatzes Ämari 2024 in Estland werden deutsche Eurofighter dann auf der lettischen Basis Lielvārde stationiert.

Der Krieg in der Ukraine, so Pistorius weiter, führe vor Augen, wie wichtig Luftverteidigung sei. Deshalb sei er sehr glücklich über die Vertragsunterzeichnung Lettlands und Estlands für das bodengebundene Luftverteidigungssystem IRIS-T SLM Infra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range. Mit Beschaffungen dieser Art würde die European Sky Shield Initiative (ESSIEuropean Sky Shield Initiative) mit Leben erfüllt. 

Seestark in Lettland 

Nach den USA als wichtigster Partner strebt Lettland den Ausbau der Beziehungen mit Deutschland als dem wichtigsten europäischen Partner an. Deutschland beteiligt sich regelmäßig unter anderem an Marineübungen sowie nationalen lettischen Übungen mit Schwerpunkt ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Abwehr, Artillerie und Kampfmittel-Abwehr.  

Sehr positiv fasst Lettland die zunehmende Anzahl von Hafenaufenthalten der deutschen Marineeinheiten in Riga auf. Dies zeigt sich auch in der Zuweisung prominenter Liegeplätze während des Hafenaufenthaltes. Das deutsche Narrativ „landstark“ in Litauen, „luftstark“ in Estland und „seestark“ in Lettland wird immer sichtbarer.

Brüderfriedhof und Gedenkstätte

Zusammen mit dem lettischen Verteidigungsminister Sprūds besuchte Boris Pistorius den Brüderfriedhof in der lettischen Hauptstadt Riga. Dieser ist ein Nationaldenkmal zu Ehren der Gefallenen des Ersten Weltkrieges und des lettischen Unabhängigkeitskrieges. Ehrenbezeugung und Kranzniederlegung gab es anschließend auch an der Holocaust-Gedenkstätte Biķernieki.