BMVgBundesministerium der Verteidigung legt Bericht zur Rüstung und zur materiellen Einsatzbereitschaft vor

Das Bundesministerium der Verteidigung hat den 12. Rüstungsbericht und den Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr II/2020 vorgelegt. Die beiden Dokumente sollen Öffentlichkeit und Parlament informieren.

Der 12. Rüstungsbericht

Der 12. Bericht des BMVgBundesministerium der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten zeigt auf, dass, trotz der schwierigen Zeiten der Pandemie, sich spürbare Verbesserungen bei der Modernisierung und Ausrüstung der Bundeswehr eingestellt haben. Das BMVgBundesministerium der Verteidigung verzeichnet kontinuierliche, wenn auch langsame Fortschritte bei Rüstungsprojekten und im Beschaffungswesen.

Die Bundeswehr soll bis 2032 bestmöglich ausgerüstet werden. Daher bestehe die Herausforderung, die Bundeswehr materiell zu modernisieren unvermindert fort, so der Rüstungsbericht. Dies bedürfe nicht nur eines leistungsstarken Rüstungsbereichs und zuverlässiger industrieller Partner. Notwendig sei auch eine hinreichende Finanzierung mit einem verlässlich und stetig steigenden Verteidigungshaushalt, um die benötigten und unseren Partnern zugesagten Fähigkeiten zur Verfügung stellen zu können.

Einen an diesen Vorgaben orientierten Etat hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für die Bundeswehr gefordert. Der Verteidigungshaushalt 2021 sieht Ausgaben in Höhe von rund 46,8 Milliarden Euro vor. Das Haushaltssoll liegt damit rund 1,2 Milliarden Euro über dem Etat 2020.

Die Ministerin hatte im September 2019 beschlossen, Beschaffung und Nutzung zu optimieren, damit die Ausstattung einfacher und schneller bei den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ankommt. Nicht die eine große, umfassende Reform, sondern viele kleine, aber wichtige Verbesserungsschritte sollen zum Ziel führen.

Spürbare Verbesserungen

Bei der militärischen Beschaffung steigt das Ausgabenvolumen 2021 gegenüber dem Vorjahr um rund 154 Millionen Euro. Erhöhungen ergeben sich besonders bei der Beschaffung von Fahrzeugen und Kampffahrzeugen, Feldzeug- und Quartiermeistermaterial sowie bei der Beschaffung von Kampfflugzeugen, wie zum Beispiel dem Eurofighter und der Eurodrohne.

Konkret sind im Haushalt 2021 für militärische Beschaffung 8,09 Milliarden Euro vorgesehen, für Materialerhaltung 4,53 Milliarden Euro sowie für Forschung, Entwicklung und Erprobung 1,65 Milliarden Euro.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat bis zum Stichtag 31. Oktober dieses Jahres 23 Haushaltsvorlagen von jeweils über 25 Millionen Euro gebilligt. Das entspricht einem Finanzvolumen von 18,1 Milliarden Euro.

Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr schloss bis zum 31. Oktober 8.860 Beschaffungsverträge ab.

Von Kampfhosen bis zum Schützenpanzer Puma

Der Rüstungsbericht verzeichnet im Zeitraum 1. Januar bis 31. Oktober 2020 bei Rüstungsprojekten die Auslieferung von beispielsweise 94.301 Kampfhosen, 238.888 Paar Kampfschuhen und 4.352 Schutzwesten sowie 600 Maschinengewehren MG 5 und 42 gepanzerten Transportkraftfahrzeugen (GTKGepanzertes Transport-Kraftfahrzeug) Boxer 2. Der Rüstungsbericht führt weiterhin die Beschaffung von Projekten der Kategorie A auf, hier zum Beispiel eine Fregatte 125, drei NATONorth Atlantic Treaty Organization-Hubschrauber 90 TTH (Tactical Troop Helicopter), drei Transportflugzeuge vom Typ A400M, vier NATONorth Atlantic Treaty Organization-Hubschrauber 90 NTH (Naval Transport Helicopter) Sea Lion und 19 Schützenpanzer Puma.

30-Tage-Einsatzvorrat

Spürbare Verbesserung für die Bundeswehr soll auch die Agenda Nutzung bringen. In diesem Kontext hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, im Juli 2020 die Fachstrategie Nutzung gebilligt. Deren Inhalte werden durch ein Fachkonzept Nutzung ausgestaltet. So wird derzeit der 30-Tage-Einsatzvorrat an Ersatz- und Austauschteilen schrittweise bis zum Jahr 2023 aufgebaut. Der planerische Schwerpunkt liegt unverändert darauf, die Fähigkeiten, welche die Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung benötigt, wiederzuerlangen. Hierauf weist der Rüstungsbericht ausdrücklich hin.

Strategischer Industriedialog

Der Bericht wendet sich wichtigen Aspekten der Modernisierung des Rüstungswesens zu. So wurde beispielsweise der im November 2014 vom BMVgBundesministerium der Verteidigung und dem Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e. V. (BDSVBundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie) initiierte strukturierte Austausch zum strategischen Industriedialog weiterentwickelt und ausgebaut.

Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr II/2020

Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr für den Zeitraum Mai bis Oktober 2020 umfasst 69 Hauptwaffensysteme.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, stellt zur materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr fest: „Die Bundeswehr ist einsatzbereit und ein verlässlicher Partner.“ Sie erfülle jederzeit und uneingeschränkt die an sie gestellten Aufträge und Anforderungen. „Auch, wenn wir in einigen Bereichen immer noch von der Substanz leben“, so Zorn. Einsatzbereitschaft sei der Maßstab, an dem die Bundeswehr gemessen werde. Deshalb legt der Generalinspekteur den Schwerpunkt unverändert darauf, den verfügbaren Materialbestand der Truppe zu erhöhen.

Initiative Einsatzbereitschaft

Die von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Anfang dieses Jahres gestartete Initiative Einsatzbereitschaft zeigt erste Erfolge. In diesem Kontext wurden mehr als 25 Einzelmaßnahmen entwickelt, und zwar eng abgestimmt mit den Inspekteuren der militärischen Organisationsbereiche, den Präsidentinnen der Bundesämter für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr), Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (BAIUDBw) sowie dem Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBwBundesamts für das Personalmanagement der Bundeswehr) und den Abteilungsleiterinnen und -leitern des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVgBundesministerium der Verteidigung).

Dies brachte bereits spürbare Verbesserungen. Die materielle Einsatzbereitschaft aller 69 Hauptwaffensysteme der Bundeswehr hat laut aktuellem Bericht in den vergangenen sechs Monaten erneut zugenommen und liegt im Durchschnitt bei nunmehr 74 Prozent. Den Richtwert von 70 Prozent materieller Einsatzbereitschaft übertreffen 41 Hauptwaffensysteme, zwölf waren jedoch schlechter als 50 Prozent, so der Bericht.

Beispiele für positive Entwicklung

Beispiele für eine positive Entwicklung sind der Eurofighter mit einem Klarstand von über 66 Prozent, der A400M mit 45 Prozent und die geschützten Fahrzeuge der Streitkräftebasis mit einer materiellen Einsatzbereitschaft zwischen 75 und 85 Prozent. Laut Bericht sind allerdings die teils gravierenden Unterschiede der materiellen Einsatzbereitschaft zwischen den einzelnen Waffensystemen weiterhin nicht zufriedenstellend. Sie liegen beispielsweise bei den fabrikneuen, ungeschützten Lastkraftwagen bei über 90 Prozent – bei Hubschraubern jedoch nur bei knapp 40 Prozent.

Ziel der Initiative Einsatzbereitschaft sei es, konsequent den eingeschlagenen Weg auch 2021 weiterzugehen und die Fülle der Maßnahmen für jeden Angehörigen der Bundeswehr greifbar zu machen.

Weitgehend stabil

Der Generalinspekteur betont: „Der weit überwiegende Teil der Hauptwaffensysteme läuft weiterhin stabil und hat eine gute materielle Einsatzbereitschaft. Die eingeleiteten Verbesserungen der Taskforce Beschaffungsorganisation, der Agenda Nutzung und der Trendwende Material greifen.“

Beleg für Leistungsfähigkeit der Bundeswehr

Als Beleg für die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr führt der Generalinspekteur die Amtshilfe bei der Pandemie an. Die Bundeswehr habe aus dem Stand schnell und mit hoher Agilität reagiert und mit der angemessenen Unterstützung von Bund und Ländern ihre Leistungsfähigkeit erneut unter Beweis gestellt. Die Bundeswehr ist da, wo sie gebraucht wird.

Einsatzbereitschaft durch Digitalisierung

Einer der Lerneffekte der Pandemie sei: Die bisherigen Erfahrungen der Bundeswehr bei der Amtshilfe gegen COVID-19Coronavirus Disease 2019 unterstrichen, dass die Digitalisierung eine wesentliche Grundlage dafür sei, Arbeits- und Einsatzbereitschaft aufrechtzuerhalten. „Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist – dort, wo Digitalisierungslösungen vorhanden sind – durchgängig  sichergestellt“, so Zorn.