Beschlossen: Afghanistan-Einsatz wird fortgesetzt

Der Deutsche Bundestag hat am 25. März 2021 das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr am NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführten Einsatz Resolute Support in Afghanistan bis Ende Januar 2022 verlängert.

Das neue Mandat gilt bis zum 31. Januar 2022. Deutschland bleibt weiterhin Rahmennation für den Einsatz im Norden Afghanistans, bis die NATONorth Atlantic Treaty Organization über die Zukunft ihrer Mission entschieden hat. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die erst Ende Februar in Afghanistan war, hatte sich bereits im Vorfeld im Bundestag für eine Verlängerung des Mandats stark gemacht.

Übergangsmandat für geordneten Abzug

Das neue Mandat hat einen Übergangscharakter. Es soll einen in der Allianz abgestimmten, geordneten Abzug aus Afghanistan ermöglichen, sobald die Situation am Hindukusch diesen erlaubt. Die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte – das internationale militärische Engagement in Afghanistan begann 2001 – sollen dabei bestmöglich bewahrt werden.

Doch die innerafghanischen Friedensverhandlungen und die Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte benötigen noch Zeit. Die fortgesetzte militärische Präsenz der USA bleibt zudem die unbedingte Voraussetzung für den weiteren Verbleib deutscher Kräfte.

Schutz hat besondere Priorität

Kern des deutschen Beitrags sind die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte. Hierfür darf die Bundeswehr auch künftig bis zu 1.300 Soldatinnen und Soldaten einsetzen. Aktuell leisten rund 1.100 deutsche Soldaten und Soldatinnen in Afghanistan Dienst.

Doch die Taliban drohen mit Krieg, falls die ausländischen Streitkräfte das Land nicht bis Mai verlassen haben. Deshalb geht die Bundesregierung davon aus, dass der Einsatz für die deutschen Soldatinnen und Soldaten gefährlicher werden könnte. Ihre Sicherheit vor Ort hat dennoch stets eine besondere Priorität.

Falls sich die Bedrohungslage zuspitzt, hält die Bundeswehr daher in Deutschland Kräfte und Fähigkeiten zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan vor. Auch ein Einsatz dieser Kräfte ist im neuen Mandat berücksichtigt.