Investitionen: Beschaffungen für knapp 600 Millionen Euro bewilligt

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags genehmigte am 26. Juni 2024 den Kauf von neuen militärischen LkwLastkraftwagen, Löschfahrzeugen und Aufklärungstechnik für Fennek-Varianten. Die Fregatten der Brandenburg-Klasse bekommen zudem ein Upgrade für den elektronischen Kampf.

Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses kann die Bundeswehr eine Rahmenvereinbarung über die Herstellung und Lieferung von bis zu 6.500 ungeschützten Transportfahrzeugen der Zuladungsklassen 3,5 Tonnen 5 Tonnen und 15 Tonnen abschließen. Es handelt sich dabei um allradgetriebene zwei-, drei- und vierachsige geländegängige militärische Lastkraftwagen. Zunächst soll eine dreistellige Anzahl an Fahrzeugen mit Containeraufnahmen und bereits integrierten Einbausätzen für Führungs- und Kommunikationssysteme sowie einer Vorbereitung zur einfachen Aufnahme der Fernbedienbaren Leichten Waffenstation FLW 100 bestellt werden. Die Kosten für die LkwLastkraftwagen belaufen sich auf rund 313 Millionen Euro und stammen aus dem Sondervermögen Bundeswehr und dem Verteidigungsetat. Geliefert werden die Fahrzeuge ab diesem Jahr.

Löschfahrzeuge für Bundeswehr-Feuerwehr

Die Feuerwehr der Bundeswehr bekommt weitere neue Flugfeldlöschfahrzeuge. Sie sind ausgestattet mit einem 12.500 Liter fassenden Löschwassertank sowie weiteren Tanks für Löschschaum und -pulver. Außerdem sind sie dafür vorbereitet, die künftigen digitalen Funkgeräte aufzunehmen. Zwischen 2026 und 2029 werden die Löschfahrzeuge geliefert. Sie werden ebenfalls – für rund 84 Millionen Euro – aus dem Sondervermögen Bundeswehr und dem regulären Verteidigungshaushalt finanziert. Die Rahmenvereinbarung ermöglicht bei Bedarf den kurzfristigen Abruf weiterer Flugfeldlöschfahrzeuge.

Neueste Aufklärungstechnik für den Spähwagen und das JFSTJoint Fire Support Team Fennek

Der Spähwagen und das Joint Fire Support Team Fennek erhalten Beobachtungs- und Aufklärungsausstattungen (BAABeobachtungs- und Aufklärungsausstattungen), die auf dem neuesten Stand der Technik sind. Die BAABeobachtungs- und Aufklärungsausstattungen besteht aus einem ausfahrbaren Mast, auf den ein dreh- und neigbarer Sensorkopf montiert ist. Die wesentliche Neuerung der BAABeobachtungs- und Aufklärungsausstattungen ist die Integration eines Lasertarget-Designators, der lasergelenkte Munition ins Ziel leiten kann. Mit der Modernisierung der BAABeobachtungs- und Aufklärungsausstattungen wird sichergestellt, dass die gesamte Fennek-Flotte zukünftig über einen einheitlichen Stand der Aufklärungstechnik verfügt. Mit Beschluss des Haushaltsausschusses wurden die für die Beschaffung erforderlichen knapp 86 Millionen Euro freigegeben. Die Finanzierung erfolgt auch hier über das Sondervermögen Bundeswehr und den Verteidigungsetat. Zwischen 2027 und 2029 sollen die neuen Beobachtungs- und Aufklärungsausstattungen inklusive Umlaufreserve geliefert und in die Fahrzeuge integriert werden. 

Einsatzverfügbarkeit der Brandenburg-Klasse

Der Haushaltsausschuss bewilligte zudem weitere Mittel zum Erhalt der Einsatzverfügbarkeit der Fregatten der Klasse 123. Es geht um eine Vertragsänderung hinsichtlich des Ersatzes der Anlage zur elektronischen Kampfführung auf den Schiffen der Brandenburg-Klasse und damit verbundene Leistungen in Höhe von rund 103 Millionen Euro aus dem Sondervermögen und dem Verteidigungsetat. Die vier Fregatten der Klasse 123 sollen bis mindestens 2035 von der Deutschen Marine genutzt werden können. Sie werden in der Landes- und Bündnisverteidigung eingesetzt mit dem Schwerpunkt auf U-Boot-Abwehr und Geleitschutz.