Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 3. Juli den Kauf von vier PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Systemen und entsprechenden Lenkflugkörpern bewilligt. Die Luftverteidigungssysteme und Raketen sind teilweise eine Nachbeschaffung für an die Ukraine geliefertes Material.
Die Bundeswehr kann mit Beschluss des Haushaltsausschusses weitere vier Flugabwehrraketensysteme PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target beschaffen. Die Investition in Höhe von knapp 1,4 Milliarden Euro wird hauptsächlich über den regulären Verteidigungsetat aufgebracht. Ein System wird anteilig über das Sondervermögen Bundeswehr und aus dem Einzelplan 60 im Bundeshaushalt finanziert. In diesem Einzelplan sind unter anderem die finanziellen Mittel für die Ertüchtigung von Partnerstaaten im Bereich Sicherheit, Verteidigung und Stabilisierung veranschlagt. Aus diesem Haushaltstitel wird auch die Unterstützung der Ukraine mit militärischem Gerät finanziert.
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Die Bundeswehr hat aus ihrem Bestand schon mehrere PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Systeme an die Ukraine geliefert, damit sich das Land gegen die russische Aggression verteidigen kann – insbesondere, um die ukrainische Bevölkerung und kritische Infrastruktur vor russischen Luftangriffen zu schützen. Deutschland hat erst in den letzten Wochen eine weitere PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Feuereinheit an die ukrainischen Streitkräfte übergeben. Vorab wurden ukrainische Soldatinnen und Soldaten am PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-System in Deutschland geschult.
Die PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Lieferungen sind Teil des intensiven deutschen Engagements zur Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung. Neben den PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Systemen hat Deutschland bereits auch IRIS-T-SLMSurface Launched Medium Range/SLS-Systeme, Skynex-Luftverteidigungssysteme sowie Flugabwehrkanonenpanzer Gepard an die Ukraine geliefert. Die Bundesrepublik hat zudem zusammen mit Frankreich die Führungsrolle in einer Fähigkeitskoalition zur langfristigen Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung übernommen.
Mit dem Flugabwehrraketensystem PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target können Flugzeuge, Marschflugkörper und taktische ballistische Raketen in der unteren Abfangschicht bekämpft werden. Die Lieferung der vier neuen Feuereinheiten erfolgt schrittweise bis 2030. Zum Lieferumfang gehören die Radargeräte, Feuerleitstände, Startgeräte, Stromversorgungs- und Kampfführungsanlagen, Sattelzugmaschinen sowie die technische Unterstützung und Ersatzteile. Der Haushaltsausschuss hat bereits im März den Kauf von vier zusätzlichen PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Einheiten gebilligt.
Mit den vier neuen PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Systemen können auch die entsprechenden Lenkflugkörper bestellt werden. Der Haushaltsausschuss hat in seiner Sitzung den Kauf von zahlreichen Flugabwehrraketen gebilligt. In Kooperation mit Bündnispartnern werden die Raketen über die NATONorth Atlantic Treaty Organization Support and Procurement Agency (NSPA) beschafft.
Zur Unterstützung der Ukraine beteiligen sich im Rahmen der Immediate Action on Air Defence, einer Initiative der Bundesregierung, Dänemark, die Niederlande und Norwegen an den Kosten der Beschaffung, die der Kompensation von Abgaben aus eigenen Beständen dient. Der deutsche Anteil beträgt knapp 200 Millionen Euro. Die Finanzierung erfolgt ebenfalls teilweise über den Ertüchtigungshaushalt der Bundesregierung und teilweise über das Sondervermögen Bundeswehr. Die Lenkflugkörper und Ersatzteile werden in Tranchen bis 2026 geliefert.
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