Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 12. Juni einer Reihe von wichtigen Beschaffungsvorhaben zugestimmt. Die Bundeswehr bekommt demnach weitere Munition und neue Head-up-Displays für ihre Tornado-Kampfjets.
Der Haushaltsausschuss des Parlaments hat grünes Licht für das Vorhaben des Verteidigungsministeriums gegeben, weitere Munition im Wert von knapp 105 Millionen Euro zu beschaffen. Dabei geht es um Lieferungen von mehreren Millionen Patronen im Kaliber 7,62 Millimeter mal 51 Weichkern (WK) und 9 Millimeter mal 19 Weichkern. Dazu wird eine Mehrpartnerrahmenvereinbarung über die Herstellung und Lieferung dieser Munition mit zwei Unternehmen geschlossen. Mit der Lieferung wird unter anderem Munition wiederbeschafft, welche von Deutschland als Unterstützungsleistung an die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland abgegeben worden war.
Die Vorhaben mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro werden aus dem Sondervermögen Bundeswehr, dem Verteidigungshaushalt (Einzelplan 14) und dem Einzelplan 60, Allgemeine Finanzverwaltung, finanziert. Im Einzelplan 60 sind die Einnahmen und Ausgaben zusammengefasst, die nicht einem einzelnen Ressort zugeordnet werden können oder die den Bund insgesamt betreffen.
Außerdem hat das Gremium die Beschaffung von 45 Head-up-Displays (HUD) für die Tornado-Kampfflugzeuge genehmigt. Inklusive der Einrüstung der Geräte, Ausbildung, Dokumentation und erforderlicher Anpassungsmaßnahmen liegt das Investitionsvolumen bei 66 Millionen Euro, die bis 2027 aus dem Sondervermögen Bundeswehr kommen und danach aus dem regulären Verteidigungsetat. Ab 2026 sollen die Geräte ausgeliefert werden.
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