Haushälter billigen Beschaffung: Lenkflugkörper, ITInformationstechnik, Logistik und Kommunikation

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 15. Mai grünes Licht für die Beschaffung von Lenkflugkörpern vom Typ AMRAAMAdvanced Medium Range Air-to-Air Missile für den Eurofighter gegeben. Weiter können gehärtete ITInformationstechnik-Komponenten beschafft werden. Das Gremium stimmte auch Vorhaben für die Zentrale Bundeswehr Ersatzteil Logistik zu sowie für neue Kommunikation für Fregatten.

Luft-Luft-Lenkflugkörper AMRAAMAdvanced Medium Range Air-to-Air Missile

Der Haushaltsausschuss des Parlamentes stimmte dem Vorhaben des Verteidigungsministeriums zu, über das sogenannte Foreign-Military-Sales-Verfahren mit der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Beschaffung von Lenkflugkörpern des Typs Advanced Medium Range Air-to-Air Missile (AMRAAMAdvanced Medium Range Air-to-Air Missile) zu vereinbaren. Das Volumen des Auftrages beträgt insgesamt rund 178 Millionen Euro. Die Vereinbarung über die Beschaffung weiterer Lenkflugkörper dieses Typs ist bereits für September 2024 vorgesehen.

Die Lenkflugkörper AMRAAMAdvanced Medium Range Air-to-Air Missile werden in das Waffensystem Eurofighter integriert. Sie steigern dann im Verbund mit dem Lenkflugkörper Meteor die Durchsetzungs- und Überlebensfähigkeit des Systems.

Gehärtete ITInformationstechnik-Komponenten

Grünes Licht gaben die Haushälter auch für die Lieferung von gehärteten ITInformationstechnik-Komponenten samt Zubehör für die Bundeswehr. Das Vorhaben des BMVgBundesministerium der Verteidigung sieht demnach vor, 6.376 Kommunikationsserver (KommServer) nebst Zubehör zu beschaffen. Die Beschaffung erfolgt über einen Abruf aus einer Rahmenvereinbarung mit einem Volumen von rund 146,2 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr.

Die Streitkräfte benötigen für den Betrieb eines digitalen Führungssystems, insbesondere unter erschwerten Umweltbedingungen, gehärtete und querschnittlich einsetzbare ITInformationstechnik-Komponenten für den mobilen und stationären Einsatz.

Konkret handelt es sich um Kommunikationsserver, Power Packs und Wartungsadapterkabel. Diese sind zu den Rechnereinheiten Kommunikationsserver und Centurion kompatibel. Die Kommunikationsserver und das Zubehör werden für die Führungsausstattung von Kampf- und Unterstützungsfahrzeugen benötigt. Das Vorhaben dient der Kommunikationsausstattung für die Projekte Digitalisierung Landbasierter Operationen (D-LBODigitalisierung Landbasierte Operationen) und Luftlandeplattformen.

Zentrale Bundeswehr Ersatzteil Logistik (ZEBELZentralen Bundeswehr Ersatzteil Logistik)

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages billigte weiterhin den Abschluss eines Vertrages für die Zentrale Bundeswehr Ersatzteil Logistik (ZEBELZentralen Bundeswehr Ersatzteil Logistik) mit integriertem Materialmanagement für nicht-autarke Bundeseigene Lager der Bundeswehr (naBELBw). Der Finanzbedarf von rund 324,76 Millionen Euro wird aus Mitteln des Verteidigungshaushalts gedeckt.

Die Zentrale Bundeswehr Ersatzteil Logistik ist mit ihrer komplexen Dienstleistung ein integraler und grundlegender Bestandteil des logistischen Systems der Bundeswehr.

Das Leistungsspektrum dieses Systems ist breit. Es hat folgende Schwerpunkte:

• Versorgungsgüter zur Instandhaltung von überwiegend landgebundenen Waffensystemen sollen binnen 48 Stunden bereitgestellt werden können.
• Es geht um Material- und Datenmanagement für die nicht-autarken Bundeseigenen Lager der Bundeswehr, hier insbesondere um Instandhaltungsunternehmen für überwiegend fliegende Waffensysteme.
• Das Leistungsspektrum umfasst auch die Anbindung des ITInformationstechnik-Systems des Auftragnehmers an das ITInformationstechnik-System der Bundeswehr. Damit wird die Abbildung logistischer Prozesse und die Bereitstellung logistischer Daten im logistischen System der Bundeswehr ermöglicht.

Einsatzverfügbarkeit der Brandenburg-Klasse

Für die Fregatten der Klasse 123 hat der Bundestag ebenfalls Weiterentwicklungen für die Einsatzverfügbarkeit gebilligt. Bei den Schiffen werden die Radargeräte sowie das Führungs- und Waffeneinsatzsystem ersetzt. Die Kommunikations- und Sensorsysteme sowie die Fähigkeit zur U-Boot-Jagd werden angepasst oder erweitert. Auch die Lenkflugkörper werden ersetzt. Durch diese Maßnahmen werden die Fregatten der Brandenburg-Klasse kriegstüchtig und stellen Deutschland und der NATONorth Atlantic Treaty Organization die benötigten Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung zur Verfügung.

In die vier Fregatten der Klasse 123 werden insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro investiert. Damit können die Schiffe der Brandenburg-Klasse bis mindestens 2035 von der Deutschen Marine genutzt werden. Zwischen 2026 und 2029 sollen die Fregatten umgerüstet werden. Seit ihrer Indienststellung zwischen 1994 und 1996 dienen die vier Schiffe vor allem zur U-Boot-Jagd.