Bei der Bundeswehr stand 2023 im Zeichen der Beschleunigung der Beschaffung

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat im Jahr 2023 durch eine Reihe von Maßnahmen das Beschaffungswesen der Bundeswehr massiv beschleunigt. Im Zuge der Zeitenwende tragen die eingeleiteten Maßnahmen dazu bei, dass eine Vielzahl von Beschaffungen so schnell wie noch nie unter Vertrag genommen werden konnten.

Ein Ergebnis der Zeitenwende, die Russland mit seinem Angriff auf die Ukraine ausgelöst hat, ist das Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro. Aus ihm und dem Einzelplan 14, dem Verteidigungshaushalt, kommen die Mittel für die schnelle Beschaffung von Material, Ausstattung, Ausrüstung und Gerät für die Bundeswehr. Ihr Fokus ist seit der grundlegend veränderten Sicherheitslage in Europa die Landes- und Bündnisverteidigung. Die Bundeswehr müsse kriegstüchtig werden, so Minister Pistorius. Der Faktor Zeit habe im Beschaffungswesen oberste Priorität. Daher wurden in den Jahren 2022 und 2023 eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet, die eine Vielzahl von Beschaffungen auf den Weg gebracht haben.

• Ein erster Schritt war im April 2022 die Einleitung der Beschaffung von Bekleidung und persönlicher Ausrüstung für die Soldatinnen und Soldaten im Wert von 2,4 Milliarden Euro. Statt wie ursprünglich geplant erst 2031 wird diese schon ab Ende 2025 erfolgen.
• Die Bewaffnung der Heron TP wurde im April 22 eingeleitet. 

Doch das war nur der Anfang einer ganzen Serie weiterer Beschaffungsaufträge. Für das Jahr 2023 lässt sich daraus eine sehr gute Bilanz ziehen. So insbesondere der Kauf von:

• drei zusätzlichen Seefernaufklärern vom Typ Boeing P8 Poseidon, 
• 60 Schweren Transporthubschraubern (STH), 
• 18 Kampfpanzern Leopard 2 A 8 (Nachbeschaffung für Ukraine-Abgaben),
• 22 modernisierten Panzerhaubitzen 2000 (Nachbeschaffung für Ukraine-Abgaben),
• einer Vielzahl von Munitionsrahmenverträgen, wie etwa über 155-Millimeter-Artilleriemunition 
• bis zu 82 leichten Kampfhubschraubern.

60.000 Direktvergaben

Darüber hinaus sind weitere Erfolge bei der Beschleunigung im Beschaffungswesen zu nennen: So wurden bisher 60.000 Direktvergaben unter jeweils 5.000 Euro auf den Weg gebracht. Bislang lag die Obergrenze bei 1.000 Euro. Den durch die Anhebung gewonnenen Handlungsspielraum konnten die Beschaffer gut nutzen.

Selbst auferlegte Bremsen lösen

Überdies werden Vorschriften, die der Geschäftsbereich BMVgBundesministerium der Verteidigung selbst in der Hand hat, kontinuierlich geprüft. Dabei werden Vorschriften gegebenenfalls ganz oder in Teilen außer Kraft gesetzt, wenn dies vertretbar ist. Das BMVgBundesministerium der Verteidigung löst so selbst auferlegte Bremsen. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr) in Koblenz bearbeitet aktuell 1.652 Projekte, inklusive Nutzungsprojekte – eine Zahl, die ihresgleichen sucht. Jede Arbeitserleichterung ist hier willkommen.

Ausbau des Marinearsenals

Einen weiteren großen Schritt hat das Verteidigungsministerium mit dem Kauf der damals insolventen MV Werft, der heutigen Warnowwerft, getan. Damit wurde das Marinearsenal ausgebaut. Es gehört zum BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr. Dort wurden 500 Dienstposten geschaffen, die bereits bis zu 90 Prozent besetzt sind. Unter den Beschäftigten sind viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der damaligen Werft, die übernommen werden konnten.

Durch die Inbetriebnahme 2023 ist die Bundeswehr nun im Stande, viel schneller Instandsetzungen an Marinesystemen vorzunehmen. Dank des Ausbaus des Marinearsenals kann die Bundeswehr in diesem Bereich jetzt selbst Prioritäten setzen. Erste Aufträge wurden bereits erfolgreich und schnell umgesetzt. Die Einsatzbereitschaft der Marine kann so schneller erhöht werden. Bei freien Kapazitäten kann die Bundeswehr in der neuen Werft auch Arbeiten für andere Nationen an deren Gerät übernehmen.

European Sky Shield Initiative

Deutschland übernimmt überdies weiterhin Verantwortung und Führung in der Gemeinschaft seiner Verbündeten und Partner:

• So bei der europäischen Luftverteidigungsinitiative ESSIEuropean Sky Shield Initiative (European Sky Shield Initiative), der sich mittlerweile 19 Staaten, inklusive Deutschland, angeschlossen haben. Weitere Nationen haben ihr Interesse bekundet und werden voraussichtlich dem Verbund zeitnah beitreten.
• Unter dem Titel „Consolidated Missile Buy“ kauft Deutschland im Rahmen von ESSIEuropean Sky Shield Initiative zusammen mit Spanien, den Niederlanden und Rumänien PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Lenkflugkörper. Durch den gemeinsamen Kauf wird eine europäische Produktionslinie in Deutschland realisiert. Diese stärkt die heimische Industrie und fördert die Rolle europäischer Staaten für die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Luftverteidigung.
• Weiter wird mit der Beschaffung des israelischen Systems ARROW eine Fähigkeitslücke bei der Luftverteidigung geschlossen.
• Darüber hinaus konnte von innerhalb nur zehn Monaten ein Vertrag über sechs Iris-TInfra-Red Imaging System – Tail SLMSurface Launched Medium Range zur Stärkung der Luftverteidigung geschlossen werden.