Ein Startgerät vom Flugabwehrraketensystem Patriot steht auf winterlichen Gelände.

Rüstung

Beschaffung 2024: „Drehzahl deutlich erhöht“

Veröffentlichungsdatum 20.12.2024

Erster Abschnitt des ArtikelsWeiterhin hohes Tempo bei Beschaffungen

2024 ist die Anzahl der großen Rüstungsinvestitionen noch weiter angestiegen. Insgesamt 97 Beschaffungsprojekte wurden in diesem Jahr dem Parlament zur Bewilligung vorgelegt – so viel wie in keinem Jahr zuvor. Die Projekte stärken weiter die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten der Bundeswehr.

Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte, deren jeweiliges Investitionsvolumen über 25 Millionen Euro liegt, müssen vor Vertragsschluss vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages genehmigt werden. Bereits 2023 wurden 55 dieser sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen vom Parlament bewilligt. 2024 konnte die Anzahl der vorgelegten Großbeschaffungen noch einmal gesteigert werden: Vom Ausschuss wurden in diesem Jahr 97 Beschaffungsprojekte bewilligt. Das zeigt, dass die Anstrengungen zur Verbesserung der Prozesse im Rüstungswesen gewirkt haben, um die Einsatzfähigkeit der Truppe weiter zu erhöhen.

Beschaffungswesen in der Zeitenwende

Die Streitkräfte der Zeitenwende müssen einsatzfähig sein, um abschrecken und verteidigen zu können. Denn Deutschland und seine Verbündeten sehen sich – insbesondere seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine – wieder einer konkreten militärischen Bedrohung ausgesetzt. Der schnellen Verbesserung der Ausrüstung der Truppe kommt höchste Bedeutung zu, um den Herausforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung und des internationalen Krisenmanagements gewachsen zu sein.

Neben der Beschleunigung der Beschaffungsverfahren sind zum Schließen der in den drei Jahrzehnten „Friedensdividende“ entstandenen Fähigkeitslücken auch eine leistungsstarke Rüstungsindustrie notwendig sowie die Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel. Die 2024 beschlossenen 97 Großvorhaben haben einen Auftragswert von mehr als 58 Milliarden Euro. Davon wurden 85 Vorhaben ganz oder teilweise aus dem Sondervermögen finanziert mit einem Auftragswert von rund 20 Milliarden Euro. Schon im vergangenen Jahr wurden 47,7 Milliarden Euro daraus in Beschaffungsprojekte investiert. Somit konnte das 2022 eingerichtete Sondervermögen zur Bewältigung der sicherheitspolitischen Zeitenwende in Höhe von 100 Milliarden Euro zu einem überwiegenden Teil bereits investiert werden.

Bedeutende Rüstungsprojekte auf den Weg gebracht

Dank dieser Finanzierung konnten in diesem Jahr wichtige Beschaffungsvorhaben auf den Weg gebracht werden, beispielsweise:

Für die Marine: Zwei weitere Fregatten der Klasse 126 (insgesamt sechs Schiffe), Beschaffung vier weiterer U-Boote U212CD, Startschuss für die Beschaffung von Fregatten der Klasse 127, Entwicklung der Lenkflugkörper See/Luft (IDAS).
Für das Heer: 105 Kampfpanzer Leopard 2 A8 vor allem für die Brigade Litauen, Raketenartillerie mit dem Waffensystem PULS, Schwerer Waffenträger Infanterie, Digitalisierung Landbasierter Operationen (D-LBODigitalisierung Landbasierte Operationen), Entwicklung des neuen Flugabwehrpanzers.
Für die Luftwaffe: Nachbeschaffung von PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Luftverteidigungssystemen sowie die weitere Beschaffung PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Lenkflugkörper, IRIS-T Lebensdauerverlängerung.
Für den Cyberbereich: die Bereitstellung von Rechenzentrumskapazitäten und cloudbasierter Infrastruktur.
Für den Unterstützungsbereich: die Beschaffung von weiteren geschützten und ungeschützten Fahrzeugen, Wechselladesystemen und Regeneration Modulare Sanitätseinrichtungen.

Diese Auswahl einiger Großprojekte zeigt, dass die Anstrengungen zur Beschleunigung der Beschaffung gewirkt haben. Mit dem 2022 in Kraft getretenen Beschaffungsbeschleunigungsgesetz wurden vergaberechtliche Erleichterungen geschaffen und Rüstungskooperationen vereinfacht. Zudem hat Verteidigungsminister Boris Pistorius im vergangenen Jahr durch eine Reihe von Maßnahmen das Beschaffungswesen der Bundeswehr massiv beschleunigt: Die Inspekteure der Teilstreitkräfte wurden im Prozess gestärkt, marktverfügbare Lösungen sollen bevorzugt werden, Verfahren dereguliert und rechtliche Spielräume ausgeschöpft werden.

Die umfassende Einsatzfähigkeit der Bundeswehr ist das übergeordnete Ziel, sie herzustellen und zu erhalten ist Richtschnur für sämtliches Handeln im Beschaffungswesen. Planungsprozess, Beschaffungsverfahren und sie beeinflussende Regelungen werden entlang dieser Richtschnur weiterhin angepasst und in die Zeitenwende überführt.

Verteidigungspolitische Richtlinien

Wie sich das in der Praxis auswirkt, zeigt zum Beispiel das Projekt Leichter Kampfhubschrauber. Keine zwölf Monate nach Vertragsschluss wurde die erste Maschine des marktverfügbaren Systems kürzlich der Bundeswehr übergeben. Die 25-Millionen-Euro-Vorlage zum Kauf von insgesamt 62 Hubschraubern wurde erst im Dezember 2023 vom Haushaltsausschuss gebilligt. „Das ist ein großer Erfolg und herausragendes Beispiel dafür, dass wir die Drehzahl in der Beschaffung deutlich erhöht haben“, erklärte Minister Pistorius in Donauwörth bei der Übergabe.

Mit Blick auf das neue Tempo bei den Beschaffungsverfahren hob er die Leistungen des BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr und seiner Mitarbeitenden hervor. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (kurz BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr) hat den Auftrag, die Streitkräfte mit moderner Technik sowie modernem Gerät auszustatten. Es ist der zentrale technische Dienstleister der Bundeswehr. „Das BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr hat wirklich den Turnaround geschafft“, so Pistorius. Vor allem „durch das Abwerfen von Regeln und Fesseln bei den Beschaffungen“. Für den Minister ist das „gelebte Zeitenwende“.

Drei Fragen an Annette Lehnigk-Emden, Präsidentin des BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr

Frau Lehnigk-Emden, Sie sind seit April 2023 Präsidentin des BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr und haben mitten in der Zeitenwende dieses Amt übernommen. Vor allem für die Beschaffung ist die Zeitenwende eine enorme Herausforderung. Wie viele Projekte bearbeiten Sie im BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr derzeit?

Derzeit sind in meinem Amt rund 1.700 Projekte in Bearbeitung. Das sind Projekte der Neubeschaffung, aber auch die der Nutzung über den gesamten Produktlebenszyklus. Bekanntermaßen decken wir das gesamte Portfolio über alle Dimensionen hinweg ab – vom U-Boot über den Rucksack bis zum Aufklärungssatelliten.
Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten von der Beschaffung über die Nutzung und bis hin zur Aussonderung ein enormes Pensum. Lagen wir die Jahre vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine noch im Drei-Jahresdurchschnitt von gut 11.000 dafür erforderlichen Verträgen, so waren es im vergangenen Jahr 2023 bereits gut 12.000.
Bezogen auf dem Abfluss der Haushaltsmittel haben wir uns von knapp 20 Milliarden Euro in 2022 auf über 27 Milliarden Euro – inklusive Sondervermögen – in 2023 gesteigert und diese Zahl werden wir in diesem Jahr bei konstanter Personalstärke voraussichtlich nochmals übertreffen. Auch wenn dies nur ein Indikator von vielen ist: Das BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr zeigt, dass es Zeitenwende kann!

Wie hat sich das BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr auf die Bewältigung dieses Pensums eingestellt?
Wie sieht es mit den rechtlichen Vorgaben, zum Beispiel durch das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz, zur Vereinfachung der Prozesse aus? Welche Wirkung konnte dies in der Praxis entfalten?

Es ist unsere vorrangigste Aufgabe als BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, die Bundeswehr mit modernem und einsatzbereitem Gerät auszustatten sowie diese Ausstattung einsatzfähig zu halten und das angestrebte Fähigkeitsprofil schnell zu erreichen.
In der Umsetzung verlangt dies auch ein effizienteres und gleichzeitig rechtssicheres Handeln, um schnell greifbare Ergebnisse im Hinblick auf Qualität und Quantität der Ausrüstung für die Truppe zu erreichen.
Um die Bearbeitungszeit der Verträge für Großvorhaben zu reduzieren, wurden diese soweit wie möglich angeglichen. So können Verträge bei ähnlichen Beschaffungen schnell angepasst werden. Damit haben wir bereits sehr gute Erfahrungen auch bei den Nachbeschaffungen im Rahmen der Länderabgaben an die Ukraine gemacht.
Vor allem der geänderte Fokus auf marktverfügbare Produkte sowie die konsequente Nutzung von nachhaltigen und umfassenden Rahmenverträgen tragen maßgeblich zur Beschleunigung bei. Dadurch können identische Produkte, wie zum Beispiel persönliche Ausrüstung, geschützte und ungeschützte Führungs- und Funktionsfahrzeuge oder auch Munition, kontinuierlich aus dem jeweiligen Vertrag abgerufen werden, sofern die Haushaltsmittel dazu bereitgestellt werden.
Das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz, der Erlass zur Beschleunigung der Beschaffung von Staatssekretär Zimmer vom April 2023 und weitere flankierende Maßnahmen zeigen aber auch weitere zusätzliche Wirkung, da hiermit bestimmte Verfahrensschritte verkürzt werden können.

Der Begriff „Kriegstüchtigkeit“ ist ja derzeit ein häufig angewandter und zitierter. Ist denn das BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr auch kriegstüchtig?

Natürlich müssen auch wir uns im gesamten Organisationsbereich AINAusrüstung, Informationstechnik und Nutzung anpassen. Wir haben dazu in Reaktion auf den Februar 2022 schnell Maßnahmen ergriffen, die auf den Aufbau einer kriegstüchtigen Organisationsstruktur, die Schaffung personeller Resilienzen zum Erhalt der Arbeitsfähigkeit, den Schutz der wichtigen Infrastruktur, eine schnelle und kriegstüchtige Beschaffung für die Streitkräfte, aber auch den Erhalt unserer eigenen Führungsfähigkeit abzielen.
Das Thema der Kriegstüchtigkeit muss aber insbesondere auch auf der strategischen Ebene betrachtet werden. Dem Aspekt der Durchhaltefähigkeit ist bei der Ausplanung der Bedarfe zukünftig uneingeschränkt und mit hoher Priorität Rechnung zu tragen. Dies umfasst beispielsweise ausreichend Reserven – ich nenne hier mal das Schlagwort „Munition“ oder auch „Großgerätereserve“ – in Verbindung mit notwendigen zentralen und dezentralen Instandhaltungskapazitäten. Insgesamt geht es bei allen Maßnahmen im Kern auch darum, das „MindSet“ jedes und jeder Einzelnen in unserem Organisationsbereich AINAusrüstung, Informationstechnik und Nutzung auf die neuen Gegebenheiten einzustellen.