Mit Ausbildung, Material und Waffen: Deutschland unterstützt umfangreich die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen die russische Aggression.
Regelmäßig treffen sich die westlichen Partner und Verbündeten der Ukraine Defence Contact Group – dem sogenannten Ramstein-Format – um die Unterstützung der Ukraine mit Ausrüstung und Waffen zu koordinieren. Auch Deutschland unterstützt die Ukraine massiv.
Mit unserer Unterstützung für die Ukraine stärken wir die Widerstandsfähigkeit der Ukraine gegen die russische Aggression und leisten zugleich einen elementaren Beitrag zu unserer eigenen Sicherheit. Wir stehen für eine freie, unabhängige und demokratische Ukraine in ihren international anerkannten Grenzen ein.Nationale Sicherheitsstrategie
Seit der russischen Invasion am 24. Februar 2022 hat Deutschland die Ukraine neben humanitärer Hilfe und direkten Zahlungen auch mit Ausrüstung, Waffen und Munition unterstützt. Seit Kriegsbeginn belaufen sich die militärischen Leistungen auf 5,97 Milliarden Euro. Zusätzlich wurden dieses Jahr weitere Unterstützungsleitungen in Höhe von knapp fünf Milliarden Euro zugesagt, die bis in das Jahr 2028 reichen. Deutschland ist damit nach den Vereinigten Staaten weltweit der größte Unterstützer der Ukraine und nimmt unter den europäischen Ländern den Spitzenplatz ein.
Das Spektrum der Leistungen reicht von Infanteriemunition bis zum hochmodernen Waffensystem. Dazu gehören neben bewährten Schützenpanzern und Kampfpanzern wie dem Marder und dem Leopard 2 auch Luftverteidigungssysteme wie PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target und IRIS–T nfra Red Imaging System–Tail/Thrust Vector-Controlled(Infra Red Imaging System–Tail/Thrust Vector-Controlled = Luft-Luft-Lenkflugkörper mit Infrarotsuchkopf für den Nah- und Nächstbereich), um die Bevölkerung und die Infrastruktur zu schützen.
Deutschland und Frankreich haben gemeinsam die Führung einer Koalition zur Stärkung der bodengebundenen ukrainischen Luftverteidigung übernommen. Mitte Dezember fand das erste Treffen dieser Capability Coalition Integrated Air and Missile Defence (CC IAMDCapability Coalition Integrated Air and Missile Defence) statt. Die Koalition koordiniert die Bemühungen der Unterstützerstaaten zum Aufbau einer ukrainischen Luftverteidigung nach NATONorth Atlantic Treaty Organization-Standards.
Außer den Luftverteidigungssystemen wurden gepanzerte Unterstützungs- und Transportfahrzeuge, Kampf- und Schützenpanzer, Artilleriesysteme sowie Munition geliefert. Daneben erfolgen umfangreiche Ausrüstungs- und Waffenlieferungen zur Unterstützung der Logistik, des Schutzes sowie der Durchhaltefähigkeit der ukrainischen Streitkräfte. Die Lieferungen kommen dabei sowohl aus Beständen der Bundeswehr als auch direkt von der Industrie.
Meilensteine waren zum Beispiel die Abgaben von 18 Kampfpanzern Leopard 2 A6, 20 Schützenpanzern Marder 1 A3, 14 Panzerhaubitzen 2000, 5 Raketenwerfern MARSMittleres Artillerieraketensystem II, 500 Fliegerabwehrraketen Stinger. 60 weitere Schützenpanzer Marder sowie 52 Flugabwehrkanonenpanzer Gepard kamen aus Industriebeständen. Sie wurden über den Einzelplan 60 – den Ertüchtigungsetat - finanziert, über den die Militärhilfe für Partnerstaaten läuft. Darüber hinaus trugen die Ringtausche mit Tschechien, der Slowakei, Slowenien und Griechenland zu Kriegsbeginn dazu bei, die Ukraine schnell zu unterstützen.
Tschechien – Deutschland | Abgabe Tschechien an Ukraine: 20 Kampfpanzer T-72 Abgabe Deutschland an Tschechien: 14 Kampfpanzer Leopard 2 A4, 1 Bergepanzer Büffel, Ersatzteile und Munition (Bundeswehr- und Industriebestand) |
Slowakei – Deutschland | Abgabe Slowakei an Ukraine: 30 Schützenpanzer BMP-1 Abgabe Deutschland an Slowakei: 15 Kampfpanzer Leopard 2 A4, Ersatzteile, Munition (teilweise auch aus Bundeswehrbeständen) |
Slowenien – Deutschland | Abgabe Slowenien an Ukraine: 28 Kampfpanzer M-55 S inklusive Ersatzteilpaket Abgabe Deutschland an Slowenien: 40 LkwLastkraftwagen Wechselladesystem 15 Tonnen, 35 Wechselladepritschen und 5 Wassertankbehälter |
Griechenland – Deutschland | Abgabe Griechenland an Ukraine: 40 Schützenpanzer BMP-1 Abgabe Deutschland an Griechenland: 40 Schützenpanzer Marder 1 A3; 20-Millimeter-Munition |
Wesentliche Fortschritte gibt es auch bei der Beschaffung von 155-Millimeter-Artilleriegeschossen. Im Zuge der EUEuropäische Union-Munitionsinitiative zur beschleunigten Lieferung, Beschaffung und Produktion von Munition für die Ukraine hat Deutschland eine Führungsrolle übernommen. In Abstimmung mit der Rüstungsindustrie wird nach Möglichkeiten gesucht, die Munitionsproduktion zu steigern. Neben der Ukraine-Unterstützung geht es auch um die langfristige Steigerung der europäischen Munitionsproduktion, damit die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten ihre Bestände an Munition und Flugkörpern wieder auffüllen können.
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Erst kürzlich wurde dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine Rahmenvereinbarung für die Produktion und Lieferung von bis zu 350.000 Geschossen vorgelegt. Die 155-Millimeter-Munition wird zum Beispiel von der Panzerhaubitze 2000 verschossen, von denen 14 Stück an die Ukraine geliefert wurden. Deutschland hat sich bereit erklärt, seine Rahmenverträge mit der Rüstungsindustrie für Verbündete und Partnerstaaten zu öffnen.
Seit Ende 2022 läuft bereits die militärische Unterstützungsmission EUMAMEuropean Union Military Assistance Mission zur Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte. Eines der beiden Missionshauptquartiere befindet sich in Strausberg bei Berlin. Bis Jahresende wurden rund 10.000 ukrainische Einsatzkräfte hier ausgebildet. 24 europäische Nationen beteiligen sich an der Mission und stellen auch die für die Ausbildung erforderliche Ausrüstung bereit. Es gibt ein breites Ausbildungsspektrum: Von der Gefechtsausbildung und der Ausbildung an Waffensystemen reicht es über die Wartung, Instandhaltung und Logistik bis zur sanitätsdienstlichen Ausbildung sowie die ABCAtomar, Biologisch, Chemisch- und Minenabwehr.
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