Waffensystem Arrow: Haushaltsausschuss stimmt Beschaffung zu

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den Kauf des Waffensystems Arrow mit Lenkflugkörpern Arrow 3 genehmigt. Auch die Beschaffung neuer Funkgeräte, Unterwasseraufklärungsdrohnen und Panzerabwehrminen wurde vom Ausschuss gebilligt. Er muss allen Beschaffungsprojekten, die ein Finanzierungsvolumen von 25 Millionen Euro übersteigen, gesondert zustimmen.

Die Bundeswehr wird von der israelischen Regierung das Waffensystem Arrow kaufen. Die Investition in Höhe von rund vier Milliarden Euro wird aus dem Sondervermögen finanziert. Der Vertrag mit der israelischen Regierung beinhaltet neben der Lieferung des Waffensystems und der Lenkflugkörper Arrow 3 auch erste Ersatzteilpakete sowie Ausbildungen für das Bedienpersonal. Dazu kommen weitere Unterstützungsleistungen und Baumaßnahmen in Deutschland.  Das Waffensystem Arrow besteht aus Gefechtsständen, Sensoren und Startgeräten mit Lenkflugkörpern und bildet den Kern der neuen Fähigkeit zur territorialen Flugkörperabwehr.

Luftverteidigung für Deutschland und seine Verbündeten

Beim kürzlichen Antrittsbesuch des israelischen Verteidigungsministers in Deutschland haben beide Länder vereinbart, im Rüstungsprojekt Arrow eng zu kooperieren. Arrow wird von Israel in Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten produziert und weiterentwickelt. Da das Waffensystem bereits verfügbar ist, strebt die Bundeswehr eine Anfangsbefähigung schon ab 2025 an, die in den Folgejahren bis 2030 weiter ausgebaut werden soll.

Mit den Lenkflugkörpern Arrow 3 können feindliche Lenkflugkörper schon im Anflug außerhalb der Erdatmosphäre durch einen direkten Treffer (Hit-to-Kill) bekämpft werden. So wird das System einen Beitrag zum Schutz Deutschlands, der Bevölkerung und kritischer Infrastruktur vor ballistischen Flugkörpern in der oberen Abfangschicht leisten.  Perspektivisch ist in enger Abstimmung mit Israel und den USA eine Integration in den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verbund angestrebt. 

Unterwasserdrohnen für die maritime Aufklärung

Außerdem hat der Haushaltsausschuss auch bei anderen Beschaffungsprojekten grünes Licht gegeben: Für 52,5 Millionen Euro werden vier autonome Unterwasserfahrzeuge über den regulären Verteidigungsetat gekauft. Zusätzlich besteht die Option, ein fünftes Long-Range Autonomous Underwater Vehicle (LR-AUV) zu bestellen. 

Die Unterwasserdrohnen werden zur weitreichenden sonargestützten Unterwasseraufklärung in Wassertiefen bis 300 Metern, zur Seeminenabwehr, zur Erstellung von Unterwasserlagebildern und -karten sowie zur Datensammlung eingesetzt. Sie sind nicht bewaffnet und können aufgeklärte Minen nicht selbst räumen. Sie werden im Verbund mit den Minenjagdbooten der Frankenthal-Klasse (MJ332) eingesetzt. Darüber hinaus können die Unterwasserdrohnen dazu eingesetzt werden, Ausspähversuche anderer Staaten aufzudecken. 2024 und 2025 werden die festbeauftragten vier Systeme geliefert. 

Daher werden ebenfalls fünf Minenjagdboote zur Aufnahme der Drohnen ausgerüstet. Des Weiteren wird die Steuerung der Drohnen in das bestehende Führungs- und Waffeneinsatzsystem IMCMS (Integrated Mine Countermeasures System) der Minenjagdboote integriert. Die Boote der Frankenthal-Klasse machen Minen unschädlich, indem Über- oder Unterwasserdrohnen und/oder Minentaucher eingesetzt werden.

Nachbestellung von Panzerabwehrminen

Der Haushaltsausschuss hat zudem die Herstellung und Lieferung von zunächst 2.600 Panzerabwehrrichtminen Deutsches Modell 22 (PARM DM22) gebilligt. Sie sollen ab 2026 ausgeliefert werden. Die hierfür notwendigen rund 68 Millionen Euro stammen aus dem Einzelplan 60 des Bundeshaushaltes, also den Geldern für die Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung. 

Hintergrund: Die Bundeswehr hat Panzerabwehrminen an die Ukraine abgegeben, um das Land in seinem Verteidigungskampf gegen die russische Aggression zu unterstützen. Der Ersatz wird nun aus Mitteln der Ertüchtigungsinitiative finanziert, bei der ausgewählte Partnerstaaten mit militärischem Material, Ausrüstung und Ausbildung unterstützt werden. Es ist ein gemeinsam von Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium verwalteter Haushaltstitel. 

Die Rahmenvereinbarung mit dem Hersteller der Panzerabwehrrichtminen sieht die mögliche Bestellung weiterer 10.000 Exemplare vor. Durch die Refokussierung der Bundeswehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung sind Panzerabwehrminen wieder wichtiger geworden. Mit ihnen wird das Vorrücken des Gegners verzögert. Panzerabwehrrichtminen werden hauptsächlichen zur Sicherung von Straßen und Wegen gegen gegnerische Fahrzeuge eingesetzt. 

Einheitliche Kommunikationsausstattung

Des Weiteren wurde dem Kauf neuer Funkgeräteausstattungen zugestimmt. Die Finanzierung der Streitkräftegemeinsamen verbundfähigen Funkgeräteausstattungen (SVFuA) erfolgt sowohl über den regulären Verteidigungshaushalt als auch über das Sondervermögen Bundeswehr. Über 130 Millionen Euro werden dazu investiert.

Die Funkgeräte werden zwischen 2023 und 2025 an die Bundeswehr ausgeliefert und sind für vier Projekte vorgesehen: den Schützenpanzer Puma, das Gefechtsübungszentrum des Heeres, die Feuereinheiten des Flugabwehrsystems IRIS-T SLM Infra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range und für die Gefechtsstände der Division, die die Bundeswehr der NATONorth Atlantic Treaty Organization ab 2025 bereitstellen wird (Division 2025). Mit den Geräten erhält die Truppe sukzessive eine einheitliche Kommunikationsausstattung für Sprach- und Datenkommunikation bis zu den Einstufungen „Geheim“ und „NATONorth Atlantic Treaty Organization Secret“.

Verschlüsselte Kommunikation: Neue Kryptotelefone

Die Kommunikationssysteme der Bundeswehr müssen den aktuellen und künftigen Sicherheitsanforderungen gerecht werden. Die Bundeswehr beauftragt deshalb die Beschaffung von 1.350 Multi-Kryptotelefonen in einer robusten Version. 

Als Teil der Kryptomodernisierung der Streitkräfte werden die derzeit genutzten ISDN-basierten Kryptogeräte durch IP-basierte Multi-Kryptotelefone erneuert. Sie erlauben die verschlüsselte Kommunikation über das Internet. Dazu sind auch Weiterentwicklungen für die Kommunikation im Bündnis bis zur Einstufung „NATONorth Atlantic Treaty Organization-Secret“ geplant, die als Software-Updates ergänzt werden können.

Die Geräte sollen zwischen 2024 und 2026 an die Bundeswehr geliefert werden. Werden alle Optionen für die Geräte ausgewählt, beträgt das Investitionsvolumen rund 70 Millionen Euro. Die Beschaffung einer Ausführung der Kryptotelefone zur Verwendung in Innenräumen erfolgt in einem gesonderten Genehmigungsverfahren. Die Finanzierung der Geräte erfolgt über das Sondervermögen Bundeswehr.

PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Update: Neue Krypto- und Funkgeräte

Ebenfalls aus dem Sondervermögen werden neue Krypto- und Funkgeräte für die Richtfunkanlagen des Waffensystems PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target beschafft. Der Haushaltsausschuss hat die Bestellung für rund 40,5 Millionen Euro genehmigt. Die insgesamt 51 Geräte werden zwischen 2025 und 2027 ausgeliefert, um das Flugabwehrraketensystem PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target weiterhin für die bodengebundene Luftverteidigung zu modernisieren. 

Empfängerkarten für zuverlässige Satellitennavigation

Schließlich werden für rund 51,5 Millionen Euro insgesamt 9.058 Empfängerkarten GPSGlobal Positioning System M-Code von der US-Regierung gekauft und aus dem Sondervermögen finanziert. Die Karten werden zwischen 2025 und 2028 ausgeliefert und in Navigationsgeräte von Fahrzeugen und Marineeinheiten integriert. Für die Bundeswehr erhöht sich damit die Fähigkeit, sicher, zuverlässig und resilienter gegen Störversuche zu navigieren.