Antrittsbesuch von Verteidigungsminister Pistorius in Lettland und Estland

Verteidigungsminister Boris Pistorius reist vom 25. bis 27. September nach Lettland und Estland. Schwerpunkte seines Antrittsbesuches in beiden Ländern sind Gespräche mit Amtskollegen, Treffen mit Soldatinnen und Soldaten sowie die Teilnahme an der Annual Baltic Conference on Defence. Hier wird der Minister eine Rede halten.

Seit Jahrzehnten stehen Deutschland und die baltischen Staaten als Alliierte verlässlich zusammen. Das gemeinsame NATONorth Atlantic Treaty Organization-Bündnis sichert Freiheit und Demokratie. Die baltischen Staaten sind entlang der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke zu Russland besonders exponiert – und bedroht. Deutschland übernimmt für ihren Schutz deshalb eine besondere Verantwortung.

Neben der NATONorth Atlantic Treaty Organization Battle Group und den Plänen zur Stationierung einer Brigade in Litauen zählt dazu auch die Teilnahme am Air Policing Baltikum. Eurofighter der Bundeswehr sind dafür regelmäßig in Estland stationiert.

Gespräche mit Amtskollegen

Die Bündnisverteidigung steht im Fokus bei den politischen Gesprächen von Verteidigungsminister Boris Pistorius im Baltikum. Während seines Antrittsbesuchs in Lettland und Estland trifft er auf die neue lettische Ministerpräsidentin Evika Siliņa sowie Verteidigungsminister Andris Sprūds. Auf dem Brüderfriedhof und in der Holocaustgedenkstätte Biķernieki in Riga legt Pistorius zum Gedenken Kränze nieder.

In Estland steht ein Besuch der Air Base Ämari (Air Policing North), das Treffen mit dem estnischen Verteidigungsminister Hanno Pevkur sowie eine Kranzniederlegung an der Gedenkstätte Maarjamäe auf dem Programm. Danach nimmt sich Pistorius Zeit, um mit den vor Ort stationierten deutschen Soldatinnen und Soldaten zu sprechen.

Zum Abschluss nimmt der Minister an der 17. Annual Baltic Conference on Defence in der estnischen Hauptstadt Talinn teil. Die Konferenz startet unter dem Titel „Defending every inch – time for some proper weightlifting”, also „Jeden Zentimeter verteidigen – Zeit für richtiges Kräftemessen“.

Mehr als Antrittsbesuche

Auch wenn es sich formal um Antrittsbesuche handelt, ganz unbekannt sind sich die Verteidigungsminister untereinander nicht. Pistorius traf in diesem Monat schon einmal auf seinen estnischen Amtskollegen Hanno Pevkur und die damalige Verteidigungsministerin Lettlands Ināra Mūrniece. In Röthenbach an der Pegnitz unterschrieben die drei am 11. September gemeinsame Beschaffungsverträge zum bodengebundenen Luftverteidigungssystem IRIS-T SLM Infra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range.

Das Luftverteidigungssystem ist auf die Abwehr von Bedrohungen durch gegnerische Flugzeuge, Hubschrauber, Marschflugkörper oder Drohnen ausgelegt. Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine haben Deutschland und die baltischen Staaten ihre militärische Zusammenarbeit weiter verstärkt.