AKK: Beratung über EUEuropäische Union-Verteidigungsinitiativen

Die EUEuropäische Union-Verteidigungsministerinnen und -minister haben am 16. Juni in einer Videokonferenz den Fokus auf wichtige sicherheitspolitische Themen gelegt. Insbesondere haben sie sich zu den Missionen und Operationen der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) sowie der Weiterentwicklung der EUEuropäische Union-Verteidigungsinitiativen beraten, um die Resilienz und Handlungsfähigkeit der EUEuropäische Union zu stärken.

Die COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie hat eine Reduzierung der Truppenstärke in den Einsatzgebieten notwendig gemacht. Nun haben sich die Minister der EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten darauf verständigt, diese, angepasst an die Situation vor Ort, wieder aufwachsen zu lassen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer betonte die Bedeutung des operativen Engagements der EUEuropäische Union und sprach sich dafür aus, die Präsenz in den Einsätzen wieder hochzufahren und die Ausbildung in den Trainingsmissionen der EUEuropäische Union wieder aufzunehmen. Deutschland werde weiterhin Verantwortung übernehmen und sich engagieren. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Anfang Mai an der Mission Irini im zentralen Mittelmeer. Deren Ziel ist die Durchsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegen Libyen.

Kategorie Pressemitteilung

EUEuropäische Union-Verteidigungsminister beraten per VTC am 16. Juni 2020

Veröffentlichungsdatum

16.06.2020

Strategischer Kompass

Der EUEuropäische Union-Außenbeauftragte Josep Borrell wurde offiziell mit der Erarbeitung eines strategischen Kompasses beauftragt. Damit soll die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik eine gemeinsame strategische Richtung bekommen. Als erster Schritt wurde die Erstellung einer Bedrohungsanalyse zwischen den EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten vereinbart – ein solches Dokument gab es noch nie in der EUEuropäische Union. Mit dem strategischen Kompass legen die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten gemeinsam fest, was sie im Bereich Sicherheit und Verteidigung können wollen (und was nicht). Damit wird eine zielorientierte zivile und militärische Fähigkeitsplanung ermöglicht. „Der strategische Kompass ist ein wichtiges Ziel in unserer EUEuropäische Union-Ratspräsidentschaft“, so die Ministerin. Ab 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland erstmals seit 13 Jahren wieder für ein halbes Jahr die EUEuropäische Union-Ratspräsidentschaft.

Resilienz und Handlungsfähigkeit der EUEuropäische Union stärken

Darüber hinaus haben die Minister über die EUEuropäische Union-Verteidigungsinitiativen, insbesondere die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit PESCOPermanent Structured Cooperation (Permanent Structured Cooperation), beraten. Diese Projekte leisten einen wichtigen Beitrag, um die Resilienz und Handlungsfähigkeit der EUEuropäische Union und ihrer Mitgliedstaaten zu verbessern. Hervorgehoben wurde besonders das Projekt Military Mobility. Dies vereinfacht die Verfahren, um Truppen und Material in Europa schneller grenzüberschreitend verlegen zu können. Das Projekt European Medical Command ermöglicht ein gemeinsames und effizientes Management sanitätsdienstlicher Leistungen. Kramp-Karrenbauer betonte, dass die aus der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie gewonnenen Erfahrungen besonders in diesem Bereich einfließen können, um die Resilienz gegenüber künftigen Krisen zu erhöhen.

Zwischen den EUEuropäische Union-Verteidigungsministern herrschte große Einigkeit, dass die Instrumente und Strukturen der EUEuropäische Union weiter gestärkt werden müssen. Dazu gehören auch die Europäische Friedensfazilität (EPFEuropean Peace Facility) sowie die Beteiligung von Drittstaaten an PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekten.