Agenda Rüstung wirkt: Verbesserungen beim Material sind deutlich spürbar

Die Agenda Rüstung zeigt Wirkung und hat spürbare Verbesserungen bei der materiellen Ausstattung der Bundeswehr gebracht. Das alles mit dem Ziel, die Soldatinnen und Soldaten mit dem bestmöglichen Gerät zu versorgen. Diese Bilanz der Agenda Rüstung hat das Verteidigungsministerium nun zum Ausklang der Legislaturperiode gezogen.

Die strategische Neuausrichtung des Rüstungswesens der Bundeswehr stellt eine dynamische Trendwende dar: Von der Verwaltung des Mangels hin zur bedarfsgerechten Ausstattung der Streitkräfte orientiert an den Aufgaben. Der Bedarf für die bis 2030 geplanten Rüstungsprojekte beträgt mindestens 130 Milliarden Euro.

Gesamtvolumen verfünffacht

Das Beschaffungswesen ist schneller geworden und das Volumen der Rüstungsinvestitionen ist stark gestiegen. So wurden in den letzten vier Jahren Verträge im Gesamtvolumen von mehr als 30 Milliarden Euro geschlossen. Damit hat sich im Vergleich zur vorangegangenen Legislaturperiode das Volumen verfünffacht.

Neuer Ansatz

Die Agenda Rüstung, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Staatssekretärin Katrin Suder 2014 auf den Weg gebracht hatten, stellt einen substantiell neuen Ansatz auf den Feldern der Rüstung und Beschaffung dar. Ihr Ziel ist es, das gesamte Rüstungswesen der Bundeswehr in den Bereichen Planung, Ausrüstung sowie Cyber/ITInformationstechnik zu modernisieren und optimieren, um den Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausstattung zu geben.

Grundlegender Kulturwandel

Diese Neuausrichtung steht im Zeichen eines grundlegenden Kulturwandels. Dafür steht zum Beispiel die Rekrutierung von zivilem Fachpersonal etwa in den Bereichen Cyber und ITInformationstechnik. Die Anforderungen für diesen Personenkreis wurden speziell angepasst. Die Strukturen im Personalwesen des öffentlichen Dienstes in der Bundeswehr sollen noch attraktiver werden. Die stetige Verbesserung von Steuerungssystemen, Verwaltungsstrukturen und Arbeitskultur bleiben eine dauerhafte Herausforderung.

Klarer rüstungspolitischer Kurs

Die Agenda Rüstung beinhaltet einen klaren rüstungspolitischen Kurs und einen professionellen Dialog mit der Industrie. Dieser Dialog wird im Geiste der Transparenz und Klarheit geführt. Die Bundesregierung stärkt ressortübergreifend die deutsche Verteidigungsindustrie durch den Erhalt nationaler Schlüsseltechnologien. So beispielsweise in den Bereichen gepanzerte Plattformen, Aufklärungssensorik und Kryptotechnologie. Neben der nationalen Souveränität und Sicherheit geht es auch darum, deutsche Interessen auf dem sich konsolidierenden europäischen Rüstungsmarkt zu wahren.

Vergrößern

Multinationale Rüstungsprojekte

Bei den multinationalen Rüstungsprojekten sind etwa die Eurodrohne und die deutsch-norwegische U-Boot-Kooperation Blaupausen für neue Ansätze in diesem Bereich. Hierbei soll insbesondere durch ein einheitliches Design Synergien aus multinationalen Projekten gewonnen werden.

Optimierung der Prozesse

Die Agenda Rüstung setzt auf eine konsequente Modernisierung des Rüstungsmanagements und eine Optimierung der Prozesse. Sie werden schneller und besser. Insbesondere in den Bereichen Planung und Rüstung. Hier sollen die Kernprozesse stärker digitalisiert werden. Weiter sollen Beschaffungsvorhaben stärker nach ihrer Komplexität differenziert werden. Die Beschaffung von einem Versorgungsartikel wie zum Beispiel Wollmützen stellt andere Anforderungen an Planer und Ausrüster als die des GTKGepanzertes Transport-Kraftfahrzeug Boxer.

Aus Fehlern lernen

Weiter hat das moderne Rüstungsmanagement zum Ziel, durch eine transparente Fehlerkultur Fehlentwicklungen früh zu korrigieren. Orientiert am Rüstungsgutachten 2014 gilt es aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Beispiel: Projektmanager berichten nun direkt und regelmäßig der Leitung des BMVgBundesministerium der Verteidigung über den Stand von Rüstungsvorhaben. Das neue Projektmanagement sieht Schulungen und Coachings von Projektleitern vor. Sie werden von einem ITInformationstechnik-Projektmanagement-System unterstützt.

Neue Maßstäbe

Beim „Auf-die-Schiene-Setzen“ von Projekten wie dem Taktischen Luftverteidigungssystem (TLVSTaktisches Luftverteidigungssystem), dem Mehrzweckkampfschiff 180 (MKSMehrzweckkampfschiff) oder der Eurodrohne sind neue Maßstäbe angelegt worden. Die Vorbereitung von Rüstungsgroßprojekten ist intensiver geworden, um in der Umsetzungsphase die Probleme zu minimieren. Weiter achtet ein modernes Rüstungsvertragsmanagement noch stärker als bisher auf die gerechte Verteilung der Risiken zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber.

Aufarbeitung

Und schließlich hat sich die Agenda Rüstung der Aufarbeitung vernachlässigter Themen aus der Vergangenheit gestellt. Als ein prägnantes Beispiel dafür stehen die Einrichtung der Abteilung Cyber- und Informationstechnik (CITCyber- und Informationstechnik) im BMVgBundesministerium der Verteidigung und des neuen Kommandos Cyber- und Informationsraum (CIRCyber- und Informationsraum). Das als Antwort auf die Bedrohung durch Cyber-Angriffe auf die Bundeswehr.