Afghanistan: Fortschritte bestmöglich bewahren

Auf Deutschland, die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verbündeten und ihre Partnerländer ist Verlass auf dem Weg zu mehr Sicherheit in Afghanistan. Sie unterstützen angesichts der prekären Sicherheitslage weiterhin die innerafghanischen Friedensverhandlungen.

Die Menschen in Afghanistan und die Weltgemeinschaft blicken seit Monaten gespannt nach Katar, wo afghanische Regierung und Taliban verhandeln. Es geht um einen dauerhaften und umfassenden Waffenstillstand sowie einen politischen Fahrplan über die künftige Verfasstheit des Staates. Dass es überhaupt zu diesen Gesprächen gekommen ist, ist auch dem 20-jährigen Engagement der NATONorth Atlantic Treaty Organization in Afghanistan zu verdanken.

Afghanische Verantwortung stärken

Die Bundeswehr beteiligte sich von Beginn an den Missionen in Afghanistan. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 gegen die USA und der erstmaligen Ausrufung des Bündnisfalls nach Artikel 5 des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Vertrages sollte Afghanistan nicht wieder zum Rückzugs- und Aktionsraum international agierender Terroristen werden. Die Weltgemeinschaft startete deshalb die Stabilisierungsmission ISAFInternational Security Assistance Force und die Anti-Terror-Operation Enduring Freedom.

Doch auch nach dem Anti-Terror-Kampf haben die NATONorth Atlantic Treaty Organization und ihre Verbündeten die Afghanen in ihrer schwierigen Situation nicht allein gelassen. Das bis zum internationalen Einsatz von Bürgerkriegen geprägte Land wurde dabei unterstützt, staatliche Strukturen aufzubauen – einen Ordnungsfaktor zu schaffen – und freie Wahlen zu organisieren. Die Stabilisierungsoperation ISAFInternational Security Assistance Force mündete schließlich 2015 in der Ausbildungsmission Resolute Support, die bis heute andauert.

Deutschland und die Bundeswehr haben dabei im Norden des Landes die Verantwortung übernommen. Der wichtigste Auftrag der deutschen Soldatinnen und Soldaten sind seitdem die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte. Train, Advise, Assist heißt dieser Dreiklang, mit dem afghanische Streitkräfte und Polizei in die Lage versetzt wurden, selbstständig für Sicherheit im Land zu sorgen.

Dieses Engagement war und ist eingebettet in einen vernetzten Ansatz, der zivile und militärische Instrumente nutzt, um beim Aufbau eines funktionierenden Staatswesens zu helfen und die soziale sowie wirtschaftliche Entwicklung zur fördern.

Bis es aber soweit war, haben die afghanische Bevölkerung, die NATONorth Atlantic Treaty Organization und die Bundeswehr bei Kämpfen und Anschlägen schmerzliche Verluste hinnehmen müssen. Das intensive internationale und afghanische Engagement mündete jedoch in den aktuellen Friedensverhandlungen, an denen Vertreter der Republik Afghanistan und der Taliban beteiligt sind. Die Gespräche sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer politischen Lösung.

Ziel: Geordneter Abzug

„Die Verhandlungen laufen. Aber sie sind noch nicht so abgeschlossen, dass die Truppen jetzt Afghanistan verlassen können“, erklärte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer kürzlich beim Treffen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsminister. Das weitere Vorgehen werde mit der neuen US-Regierung eng abgestimmt. Das Motto „gemeinsam rein, gemeinsam raus“ wurde von den Ministerinnen und Ministern einhellig bekräftig.

Auch Kramp-Karrenbauer befürwortet einen Abzug aus Afghanistan. Dieser soll aber mit den Partnern abgestimmt werden und geordnet erfolgen, um die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte so gut wie möglich zu bewahren: Die internationale terroristische Bedrohung aus Afghanistan wurde eingedämmt, es gibt ein vielfältiges Medienangebot, freie politische Debatten und die Stellung der Frau wurde verbessert. Existenzielle Transport- und Versorgungsinfrastruktur wurden wiederhergestellt. Schulbildung, Gesundheitsversorgung und Lebenserwartung sind auf dem höchsten Niveau in der afghanischen Geschichte.

So konnte nach Angaben der GIZGesellschaft für internationale Zusammenarbeit beispielsweise durch Programme zur Verbesserung der Wasserversorgung allein in Masar-i Scharif die Anzahl der Trinkwasser-Hausanschlüsse zwischen 2013 und 2018 von 12.000 auf 17.300 gesteigert werden. Ein weiteres Beispiel von vielen Projekten ist das mit deutscher Hilfe wiederaufgebaute Regionalkrankenhaus in Masar-i Scharif, das den rund 430.000 Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt als Zentralkrankenhaus und den bis zu sechs Millionen Menschen aus dem Umland als Überweisungskrankenhaus zur Verfügung steht. Es ist darüber hinaus ein akademisches Lehrkrankenhaus mit angeschlossener Krankenpflege- und Hebammenschule.

Allerdings prägen Meldungen zur Sicherheitslage und zur Flüchtlingssituation die öffentliche Wahrnehmung von Afghanistan. Über die Ergebnisse des zivilen Wiederaufbaus sowie der Entwicklungszusammenarbeit und insbesondere die afghanischen Erfolge informiert ein vom Entwicklungsministerium und dem Auswärtigen Amt gefördertes Internetportal mit Fakten, Geschichten, Broschüren und Bildmaterial zur zivilen Aufbauarbeit.

Das Afghanistan-Engagement ist einer der umfangreichsten zivil-militärischen Einsätze in der Geschichte der Bundesrepublik. Deutschland steht zu der Verantwortung, die es für die Menschen in Afghanistan übernommen hat.