Bundeswehr zieht vom Stützpunkt Niamey bis zum 31. August 2024 ab

Die Bundeswehr wird Personal und Material vom Stützpunkt Niamey im westafrikanischen Niger bis zum 31. August 2024 nach Deutschland zurückverlegen. Das Verteidigungsministerium will aber die bilaterale Ausbildungshilfe für Niger begrenzt und niederschwellig in nicht-letalen Bereichen fortsetzen.

Auch die vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVgBundesministerium der Verteidigung) und dem Auswärtigen Amt (AAAuswärtiges Amt) gemeinsam durchgeführte militärische Kooperation sowie Ertüchtigungsprojekte werden nicht weiterverfolgt. Allerdings bleiben davon die entwicklungspolitischen Beziehungen unberührt. So wird das BMVgBundesministerium der Verteidigung die bilaterale Ausbildungshilfe sowie das gemeinsame Jahresprogramm niederschwellig und in ausgewählten Bereichen fortsetzen. Darüber hinaus sollen versehrte und verwundete nigrische Soldaten in Bundeswehrkrankenhäusern behandelt werden.

Rechtsstatus von zentraler Bedeutung

Die Bundesregierung hatte im Lichte der Lageentwicklung die ursprünglich ins Auge gefasste Zusammenarbeit mit Niger neu bewertet. Bei der Entscheidung über die Zukunft des deutschen Lufttransportstützpunkts hatte die Sicherheit der deutschen Soldatinnen und Soldaten oberste Priorität. Hierbei hatte ihr Rechtsstatus zentrale Bedeutung und absoluten Vorrang für die Bundesregierung im Hinblick auf das Verbleiben auf dem Stützpunkt in Niamey. Allerdings fehlt die Zeit zur Aushandlung eines neuen Statusabkommens, da das gegenwärtige Interimsabkommen nur bis 31. August 2024 gilt. Deshalb verlegt die Bundeswehr ihre Kräfte vom Stützpunkt in Niamey nach Deutschland zurück.

Rückverlegung soll in Kürze beginnen

Die Rückverlegung soll in Kürze beginnen und circa acht Wochen dauern. Seit dem Ende der Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali (Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali) hat die Bundeswehr den Stützpunkt Niamey personell stark reduziert weiterbetrieben.

Weiter Interesse an einem stabilen Sahel

Die Bundesregierung hat jedoch weiterhin ein sicherheitspolitisches Interesse an einem stabilen Sahel. Dieser spielt bei der Eindämmung von Terrorismus und illegaler Migration eine wesentliche Rolle. Es gilt auch, den Einfluss Russlands in der Region einzugrenzen. Daher ist es für die Bundesregierung entscheidend, den Kontakt zu Niger nicht abbrechen zu lasse. Die Gespräche mit NGOs anlässlich der Reise von Verteidigungsminister Boris Pistorius im vergangenen Dezember haben gezeigt: Sie wünschen sich, dass Deutschland in Niger engagiert bleibt.
Zwischen dem BMVgBundesministerium der Verteidigung und Niger soll daher eine Zusammenarbeit auch künftig niedrigschwellig auf nicht-letalen Ebenen weiter stattfinden. So beispielsweise die Ausbildungshilfen etwa in den Bereichen Sanitätsdienst, Transport, Wartung, Pionierwesen, Logistik und beim Völkerrecht.

Dynamische Entwicklung der Lage in Westafrika

In Niger ist die Sicherheits- und Bedrohungslage regional unterschiedlich ausgeprägt. Sie wird wesentlich durch die Lage in Burkina Faso und Mali mitbestimmt. Der Schwerpunkt der terroristischen Aktivitäten befindet sich im Dreiländereck Burkina Faso, Mali und Niger. In Niamey hingegen, wo die deutschen Soldatinnen und Soldaten noch stationiert sind, ist derzeit von einer mittleren Bedrohungslage auszugehen. Darüber hinaus sind die politischen Entwicklungen in Westafrika dynamisch. Vermeintlich sichere „Stabilitätsanker“ können sich in kurzer Zeit in politisch volatile Staaten verwandeln. Das zeigte sich am Beispiel des Senegals. Hier geriet ein dem Anschein nach stabiler Staat durch innenpolitische Verwerfungen im Handumdrehen ins Wanken, auch wenn Senegal die Krise dann doch schnell beenden konnte.

Lufttransportstützpunkt Niamey seit 2016

Die Bundeswehr betreibt seit 2016 den Lufttransportstützpunkt Niamey. Dieser wurde ursprünglich zum Aufrechterhalten der Rettungskette sowie zur Versorgung der damaligen deutschen Einsatzkontingente der Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali genutzt. Kernauftrag von MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali war die Absicherung der Einhaltung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung zwischen den ehemaligen Bürgerkriegsparteien in Mali. Die Bundeswehr beteiligte sich am Einsatz MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali von Januar 2016 bis Dezember 2023. Über den Lufttransportstützpunkt Niamey fand, neben Dakar im Senegal und Bamako in Mali, der Abzug des letzten deutschen Einsatzkontingents MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali statt.

Weiter beteiligte sich die Bundeswehr von Februar 2013 bis Mai 2023 an der EUTMEuropean Union Training Mission Mali. Kernauftrag von EUTMEuropean Union Training Mission war die Unterstützung der malischen Streitkräfte durch Ausbildung und Beratung, damit diese bei der Wiederherstellung der Sicherheit in dem westafrikanischen Land ihren Beitrag leisten. Seit Mai 2020 waren auch Kräfte der Military Assistance Ausbildungsmission Gazelle in die Strukturen von EUTMEuropean Union Training Mission Mali integriert. Auch hier diente der Lufttransportstützpunkt Niamey zum Aufrechterhalten der Rettungskette sowie zur Versorgung der deutschen Einsatzkräfte.