Rüstung
17. Rüstungsbericht steht im Zeichen von Zeitenwende und Sondervermögen
Erster Abschnitt des Artikels17. Rüstungsbericht: Truppe schnell und bestmöglich ausstatten
Das BMVgBundesministerium der Verteidigung hat den 17. Bericht zu Rüstungsangelegenheiten vorgelegt. Dieser setzt die aktuelle Bestandsaufnahme im Rüstungswesen der Bundeswehr transparent fort. Er informiert über 19 wichtige Rüstungsprojekte, unter denen beispielsweise die Vorhaben F-35A und PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target 2 neu hinzugekommen sind. Der Bericht dient der Information des Parlamentes.
Angesichts der veränderten Sicherheitslage in Europa infolge des Überfalls Russlands auf die Ukraine rückt bei der Beschaffung und der Ausrüstung der Bundeswehr besonders der Faktor Zeit in den Vordergrund. Die durch Verteidigungsminister Boris Pistorius angewiesene Beschleunigung im Beschaffungswesen legt daher den Schwerpunkt auf Schnelligkeit – von der Planung einer Beschaffung über die Vergabe- und Vertragsverhandlungen bis hin zur Auslieferung durch die Industrie an die Truppe soll es künftig schneller gehen als bisher. Das wird auch im aktuellen Rüstungsbericht des Verteidigungsministeriums ausdrücklich betont:
Zeitenwende manifestiert sich im 17. Rüstungsbericht
Auch das Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro schlägt sich im aktuellen Rüstungsbericht schon nieder. Folgende Projekte werden laut Bericht aus dem Sondervermögen der Bundeswehr ganz oder anteilig finanziert:
- Schwerer Transporthubschrauber (STHSchwerer Transporthubschrauber) Chinook
- F-35A Lightning II
- Main Ground Combat System (MGCSMain Ground Combat System)
- Waffensystem territoriale Flugkörperabwehr (Arrow 3)
- Geschütztes Transportkraftfahrzeug (GTKGepanzertes Transport-Kraftfahrzeug) Boxer
Im Zuge der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen Zeitenwende hatte der Deutsche Bundestag 2022 das von der Bundesregierung vorgelegte Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro beschlossen. Es ist ein wichtiges Mittel zur nachhaltigen und bedarfsgerechten Finanzierung der Beschaffung für die Streitkräfte.
Verteidigungsetat und Sondervermögen Bundeswehr
Doch nicht nur aus dem Sondervermögen Bundeswehr werden Beschaffungen finanziert. Auch im Verteidigungsetat 2023 sind für Rüstungsinvestitionen, also für Forschung, Entwicklung und Erprobung sowie militärische Beschaffungen, rund 9,6 Milliarden Euro veranschlagt. Mittel aus dem Sondermögen kommen noch hinzu: „Der Wirtschaftsplan 2023 des Sondervermögens Bundeswehr sieht – über den Einzelplan 14 hinaus – Ausgaben in Höhe von rund 8,4 Milliarden Euro vor“, heißt es im aktuellen Rüstungsbericht. Damit stehen im Jahr 2023 insgesamt rund 18 Milliarden Euro für rüstungsinvestive Ausgaben zur Verfügung.
Kosten für Betrieb der Truppe steigen
Der 17. Rüstungsbericht unterstreicht zudem, dass für den Betrieb der Bundeswehr im Jahr 2023 insbesondere in den Bereichen Materialerhaltung, Liegenschaftsbetrieb sowie Übungen der Truppe deutlich steigende Ausgaben zu erwarten seien. Damit verbundene Mehrausgaben müssten an anderer Stelle im Einzelplan 14 ausgeglichen werden. Der Verteidigungsetat soll 2023 eine Höhe von rund 50,1 Milliarden Euro haben. In der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes sind für die Jahre 2024 bis 2026 ebenfalls jeweils rund 50,1 Milliarden Euro berücksichtigt.
Die wesentlichen Rüstungsprojekte
Der 17. Rüstungsbericht informiert außerdem schwerpunktmäßig über die wesentlichen Rüstungsprojekte, die sowohl für die Bundeswehr als auch für den politischen Raum bedeutsam sind. Zu folgenden 19 Vorhaben liefert das Dokument Zusammenfassungen der jeweiligen Projektberichte und den jeweils aktuellen Status der Projekte:
- NATONorth Atlantic Treaty Organization-Hubschrauber (NHNATO Helicopter) 90 (TTH, Taktischer Transporthubschrauber)
- NATONorth Atlantic Treaty Organization-Hubschrauber (NHNATO Helicopter) 90 NTH (Sea Lion)
- NATONorth Atlantic Treaty Organization-Hubschrauber (NHNATO Helicopter) 90 (Multi Role Frigate Helicopter, MRFH)
- Kampfhubschrauber Tiger
- Schwerer Transporthubschrauber Chinook
- Eurofighter (Active Electronically Scanning Array, AESAActive Electronically Scanned Array)
- F-35A Lightning II
- Transportflugzeug A400M
- PEGASUSPersistant German Airborne Surveillance System (Persistant German Airborne Surveillance Systems) samt SLWÜASystem zur signalerfassenden luftgestützten weiträumigen Überwachung und Aufklärung (Signalerfassende luftgestützte weiträumige Überwachung und Aufklärung)
- U-Boot Klasse 212 Common Design
- Korvette Klasse 130 (zweites Los)
- Fregatte Klasse 126
- Eurodrohne
- Geschütztes Transportkraftfahrzeug (GTKGepanzertes Transport-Kraftfahrzeug) Boxer (Schwerer Waffenträger Infanterie)
- Schützenpanzer Puma
- Waffensystem territoriale Flugkörperabwehr (Arrow 3)
- PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target 2 (Teilanpassung)
- Main Ground Combat System (MGCSMain Ground Combat System)
- Future Combat Air System (FCASFuture Combat Air System)
Öffentlicher und nicht öffentlicher Teil
So trägt der 17. Rüstungsbericht, der wie immer in einen öffentlichen und einen nicht öffentlichen Teil gegliedert ist, der grundlegenden Änderung der Sicherheitslage umfassend Rechnung. Es geht darum, erkannte Fähigkeitslücken der Bundeswehr schnell zu schließen und so die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands in der Zeitenwende zu stärken. Der öffentliche Teil des Berichtes steht hier zum Downloaden bereit.
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