„Wir wollen transatlantisch bleiben und europäischer werden“

Im Rahmen der sicherheitspolitischen Tagung mit Generalen und Admiralen in internationalen Verwendungen in Berlin, bot Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen Ausblick, wohin es in dieser Legislaturperiode im Blick auf internationale Themen geht.

Trendwenden verstetigen

„Oberstes Gebot“ sei es laut von der Leyen, die Trendwenden zu verstetigen. Trendwende heiße noch lange nicht, dass die Probleme gelöst sind, sondern dass „der Tanker erst einmal gedreht“ werde. Die Trendwenden müsse man jetzt verstetigen, das seien beispielsweise Investitionen ins Material oder Investitionen ins Personal.

Strategie „Digitale Bundeswehr“

Neben den Trendwenden sei das große Thema „Modernisieren“. Vor vier Jahren sei Digitalisierung noch ein Querschnittsthema gewesen, eine sogenannte „Dienstleistung“. Wenn das Geld knapp gewesen sei, wurde Digitalisierung immer weiter runter priorisiert. „In der letzten Legislaturperiode wurde die Digitalisierung dann zum Top-Thema auf der Agenda gemacht“, so von der Leyen. „Eine Abteilung wurde gegründet und eine Cybertruppe aufgestellt.“ Seitdem spüre man eine „deutlich höhere Schlagkräftigkeit“ und eine „deutlich höhere Sichtbarkeit“. Deutschland sei nun Ansprechpartner für die anderen Nationen beim Thema Digitalisierung.

Cyber-Cluster treibt digitale Innovationen voran

Darüber hinaus wurde ein internationaler Masterstudiengang an der Bundeswehr-universität in München ins Leben gerufen und dort ein Forschungszentrum gegründet. Zudem sei ein sogenannter „Cyber-Cluster“ auf den Weg gebracht worden. „In Berlin wurde der Cyber Innovation Hub gegründet“, merkt von der Leyen an. „Dieser Hub sucht Start Ups, die vielversprechend sind und treibt digitale Innovationen innerhalb der Bundeswehr voran“. 

Konzeptionelle Grundlagen festigen

Die konzeptionellen und ideellen Grundlagen der Bundeswehr seien neu aufgestellt worden. Nun müsse man sie noch weiter festigen. „Im Jahr 2016 wurde das Weißbuch geschrieben, jetzt ist die neue Konzeption der Bundeswehr fertig und das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr in Arbeit“, so von der Leyen. Die neue Konzeption der Bundeswehr, kurz KdB, ist das höchste konzeptionelle Dokument der Bundeswehr. Sie bestimmt die Grundlinien der Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung Deutschlands.

Transatlantisch bleiben

„Wir wollen transatlantisch bleiben und europäischer werden“, meint von der Leyen. Deutschland sei zweitgrößter Truppensteller in der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Seit dem neuen Mandat sei Deutschland zweitgrößter Truppensteller in Afghanistan, die Truppenstärke dort um 30 Prozent erhöht worden. Deutschland sei das einzige kontinental europäische Land, das als Rahmennation bei der Enhanced Forward Presence fungiert. Die 2016 auf dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Warschau beschlossene „Enhanced Forward Presence“ sieht die rotierende Präsenz von vier Gefechtsverbänden in Osteuropa vor. Deutschland engagiert sich dabei als Rahmennation in Litauen.

Europäischer werden

„Wir sind riesige Schritte voran gekommen“, so von der Leyen. Im Dezember letzten Jahres hat die EUEuropäische Union „PESCOPermanent Structured Cooperation aus der Taufe gehoben“, 25 Länder haben sich angeschlossen. Eines der wesentlichen Merkmale von PESCOPermanent Structured Cooperation ist, dass sich die beteiligten EUEuropäische Union-Staaten verbindlich verpflichten, ihre Verteidigungsplanungen enger miteinander abzustimmen und vermehrt Verteidigungsprojekte gemeinsam umzusetzen sowie für die Bereitstellung militärischer Fähigkeiten für die Sicherheit Europas mehr gemeinsam zu investieren.

Zudem werde laut von der Leyen der Prozess CARDCoordinated Annual Review on Defence zurzeit etabliert. CARDCoordinated Annual Review on Defence, die von der Europäischen Verteidigungsagentur EDAEuropäische Verteidigungsagentur geleitete koordinierte jährliche Überprüfung der Verteidigungsplanungen der EUEuropäische Union-Staaten (Coordinated Annual Review on Defence), soll auch bei der Identifizierung von Möglichkeiten zur Kooperation helfen.

Große Systeme der Zukunft nicht mehr alleine entwickeln

Als dritte Komponente sei der Europäische Verteidigungsfonds zu nennen. Mit dem Fonds werden Investitionen, die auf nationaler Ebene in die Forschung, die Entwicklung von Prototypen und die Beschaffung von Verteidigungsgütern und -technologien fließen, koordiniert und verstärkt. Das Pilotprojekt sei die „Euro-Drohne“. Der Fonds werde mit sich bringen, dass die „großen Systeme der Zukunft“, die keiner mehr alleine entwickeln und bezahlen kann, europäisch gemeinsam entwickelt und finanziert werden. Dies sei der erste Schritt in die Richtung einer „Armee der Europäer“.