EUFOREuropean Union Force Althea: Erneuter Einsatz der Bundeswehr in Bosnien und Herzegowina

Bis zu 50 deutsche Soldatinnen und Soldaten sollen für die Sicherheitsoperation EUFOREuropean Union Force ALTHEA in Bosnien und Herzegowina eingesetzt werden. Das hat das Bundeskabinett am 15. Juni beschlossen. Die Bundeswehr war bereits von 2004 bis 2012 vor Ort im Einsatz, an dem sich auch Nicht-EUEuropäische Union-Staaten beteiligen. 

Die Mandatsdauer für das Bundestagsmandat beträgt zwölf Monate und endet am 30. Juni 2023. Geplant ist, dass die deutschen Soldatinnen und Soldaten im Stab des Hauptquartiers in Sarajevo eingesetzt werden und hier unter anderem die Koordination der Ausbildung der bosnischen Streitkräfte unterstützen. Zudem sollen zwei Verbindungs- und Beobachtungsteams gestellt werden, welche mit der Bevölkerung in Austausch treten und an der Erstellung eines Lagebildes für die Operationsführung mitwirken. Das Kabinett sprach sich für das erneute Engagement bewaffneter deutscher Streitkräfte aus. Die Kabinettvorlage geht zurück auf einen gemeinsamen Antrag des Bundesministeriums der Verteidigung und des Auswärtigen Amtes. Die Zustimmung des Bundestags steht noch aus.

Hintergrund für die erneute Beteiligung von EUFOREuropean Union Force ALTHEA ist die aktuelle politische Entwicklung in Bosnien und Herzegowina. Ethnische Spaltungen zwischen Bosniaken und bosnischen Kroaten auf der einen und bosnischen Serben auf der anderen Seite sind allgegenwärtig: Diese Entwicklung dominiert die Politik und blockiert Fortschritte und Reformprozesse. Vor allem mit Blick auf die Wahlen im kommenden Oktober werden stärkere Spannungen befürchtet. Die Wahlen sind von essentieller Bedeutung für eine demokratische Zukunft der Region.

Zudem besteht die Gefahr, dass Russland im Kontext des Angriffskriegs auf die Ukraine versucht, über eine Destabilisierung des Balkans Druck auf die Europäische Union auszuüben. Insbesondere die historische und kulturelle Nähe Russlands zum serbischen Teil der Bevölkerung Bosnien und Herzegowinas bietet die Möglichkeit der destruktiven Einflussnahme.

Leuchtturmprojekt für NATONorth Atlantic Treaty Organization-EUEuropäische Union-Kooperation 

EUFOREuropean Union Force ALTHEA ist gegenwärtig mit 18 Verbindungs- und Beobachtungsteams in Bosnien und Herzegowina präsent. Das Multinationale Bataillon in Camp Butmir, Sarajewo, unterstützt die bosnisch herzegowinischen Sicherheitsbehörden und ist in der Lage, auf Bedrohungen schnell zu reagieren. Zusätzlich hält EUFOREuropean Union Force ALTHEA eine Eingreifreserve für den Fall einer Verschlechterung der Lage vor. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung hat der Befehlshaber bereits vier Kompanien der Reserve abgerufen, sie zählen bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten.