Beschaffung: So viele 25-Millionen-Euro-Vorlagen wie noch nie

Mit den jüngsten Beschlüssen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages konnte das Verteidigungsministerium in diesem Jahr 55 25-Millionen-Euro-Vorlagen auf den Weg bringen – mehr als je in einem Jahr zuvor. Sie haben ein Gesamtvolumen von fast 47 Milliarden Euro. Mehr als die Hälfte dieser Mittel kommt aus dem Sondervermögen Bundeswehr.

Der russische Angriffskrieg hat gezeigt: Frieden in Europa ist nicht selbstverständlich. Eine Herausforderung dieser Zeitenwende ist seitdem, die Ukraine in ihrem Abwehrkampf wirksam zu unterstützen und gleichzeitig die Fähigkeiten der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung zu stärken. Ein Kraftakt, der auch die nötige Finanzierung verlangt. Mit der Einrichtung des Sondervermögens Bundeswehr wurde dem Rechnung getragen – 2023 konnten so wichtige Investitionen auf den Weg gebracht werden.

2023 als Jahr der 25-Millionen-Euro-Vorlagen

Beschaffungsprojekte, die mehr als 25 Millionen Euro kosten, müssen dem Parlament zuvor zur Billigung vorgelegt werden. Mit den jüngsten Beschlüssen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages hat das Verteidigungsministerium in diesem Jahr 55 dieser 25-Millionen-Euro-Vorlagen auf den Weg gebracht – mehr als in jedem Jahr zuvor. Etwa zwei Drittel des Sondervermögens wurden bereits vertraglich gebunden. So konnten große Beschaffungsprojekte wie zusätzliche Seefernaufklärer Boeing P-8A Poseidon, weitere Schützenpanzer Puma, Schwere Transporthubschrauber Chinook oder das Luftverteidigungssystem Arrow eingeleitet werden.

Die 55 Vorlagen mit einem Gesamtvolumen von fast 47 Milliarden Euro tragen maßgeblich zur Gestaltung der Zeitenwende bei. 20 dieser Vorlagen über insgesamt rund 24 Milliarden Euro werden aus dem Sondervermögen finanziert – also mehr als die Hälfte der gesamten freigegebenen Mittel.

Das Geld fließt nicht nur in klassische Rüstungsprojekte, sondern auch in Vorhaben, die für die technische Einsatzbereitschaft der Truppe wichtig sind. Der Kauf der Warnow-Werft oder die Ertüchtigung der Infrastruktur für den F-35-Kampfjet sind Beispiele für solche Investitionen in Logistik und Infrastruktur. Hinzu kommt: Durch Maßnahmen zur Beschleunigung von Abläufen und insgesamt rund 60.000 Direktbeschaffungen unter jeweils 5.000 Euro wurde auch im Bereich der Investitionen unterhalb der 25-Millionen-Euro-Grenze ein großer Schritt in die richtige Richtung gemacht.

Insgesamt konnte damit in diesem Jahr ein wichtiger Aufschlag zur Stärkung der Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit der Bundeswehr erzielt werden.